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Wie fleißig ist Leipzigs Stadtrat?

Anwesenheitskontrolle: Linke und SPD sind da, die CDU seltener. Die Bürgerfraktion überrascht

Sitzungssaal des Stadtrates (nicht immer ganz voll), Foto: Stad tLeipzig Größeres Bild

Bei der Stadtratswahl am Sonntag bewerben sich diverse Parteien und Gruppierungen um einen Sitz in diesem ehrenamtlichen Parlament, das sich anschickt, mit 70 Parlamentariern eine rund 5000-köpfige Verwaltung zu kontrollieren und zu entscheiden, wofür Geld ausgegeben wird und wofür eben auch nicht. Über die Ergebnisse (und auch die Nicht-Ergebnisse) berichtet der kreuzer regelmäßig, doch in den schlüpfrigen Details geht meist die Gesamtschau verloren. Die Frage lautet daher diesmal: Wie fleißig ist der Stadtrat?

Nachdem wir ungezählte Aktenmeter durchwühlt und uns über die sinnfälligsten Kriterien und Kategorien, Formeln und Berechnungen, Outputorientierung und Inputverfahren den Kopf zerbrochen haben, besannen wir uns auf das gute alte Schulzeugnis. Statt Schulnoten zu vergeben schauten wir uns einmal die Fehltage der einzelnen Fraktionen und Abgeordneten in den vergangenen zwei Jahren an. Wer begeisterte durch Anwesenheit, wer glänzte durch Abwesenheit?

In den 16 Sitzungstagen, die unser kleinen Stadt-istik zu Grunde liegen, ergibt sich zunächst ein durchaus positives Bild. Im Durchschnitt waren 90 Prozent der Mandatsträger anwesend. Ein respektabler Wert, der sich aber auf die Fraktionen unterschiedlich verteilt. Mit fast 96 Prozent sind die Linken die fleißigsten Bienchen, dicht gefolgt von der SPD mit 95 Prozent. Grüne und Franktionslose kommen jeweils auf knappe 94 Prozent, die FDP ist mit 92 Prozent dabei und die CDU rutscht knapp unter die 90 Prozent (wobei hier ein Dauerkrankheitsfall herausgerechnet ist, um die Zahlen nicht zu verzerren). Der faulste Hund ist die Bürgerfraktion, die im Durchschnitt nur mit drei Vierteln ihres Personals anwesend war.

Während also bei der reinen Quantität SPD und Linke Kopf an Kopf liegen, führt die SPD deutlich in einem anderen Feld: 71 Prozent der SPD-Fraktion war bei jeder Sitzung anwesend, die Linke kann dies nur für knapp 53 Prozent ihrer Fraktions-Mitglieder beanspruchen und liegt da mit FDP (50 %) und Grünen (45 %) im Mittelfeld. Bei den Fraktionslosen war genau ein Drittel komplett da. Bei der CDU ist nur jedes vierte Fraktionsmitglied bei jeder Sitzung dabei. Dies bestätigt die Tendenz, dass die CDU es mit dem Stadtrat offenbar nicht so genau nimmt. Die rote Laterne geht an die Bürgerfraktion, von denen niemand dem Geschehen im Rathaus in Gänze beigewohnt hat.

Der Grundschuldirektor René Wiesner und stellvertretender Fraktionschef der Bürgerlichen ist dabei der Meister der Abwesenheit, nur in sieben von 14 Sitzungen zog es ihn in den Leipziger Stadtrat. Ob seine Schüler auch so lax mit der Anwesenheit umgehen dürfen, ist unbekannt. Zweitseltenste Besucherin des Stadtrats ist die SPD-Abgeordnete und Rechtsanwältin Heike Böhm, die mit neun besuchten Sitzungen auf eine Anwesenheitsquote von 56 Prozent kommt. Einmal mehr suchte der Landtagsabgeordnete Wolf-Dietrich Rost das Leipziger Rathaus auf, so dass er immerhin an zwei Drittel der angesetzten Sitzungen teilnahm.

Die Sitzungen der Ausschüsse sind übrigens deutlich besser besucht. Hier gibt es zwar keine Aufschlüsselung nach Parteien, aber aus den vorliegenden Zahlen gibt es ein klares Fleißbienchen zu verteilen an den Fachausschuss Allgemeine Verwaltung mit nur fünf Fehlpersonen in acht Sitzungen.

Es steht also nicht ganz schlecht um die Anwesenheit der Kommunalpolitiker. Über die Qualität der Arbeit sagt das leider nichts aus, aber darüber wird der kreuzer auch in Zukunft ausführlich informieren.

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Dein Kommentar

3 Kommentare

  1. rollo | 21. Mai 2014 | um 15:50 Uhr

    Nun ja, es wäre vielleicht fair, anzumerken, dass die Tätigkeit der Stadträte ehrenamtlich erfolgt und diese daher in der Regel noch einem normalen Beruf nachgehen. Und da gibt es ja je nach Tätigkeit durchaus Unterschiede, wie oft jemand eben einen wichtigeren Termin im Hauptberuf hat und nicht zur Sitzung kann. Schließlich kann nun auch keiner wollen, dass nur Rentner und Menschen mit übermäßig viel Freizeit im Stadtrat sitzen, oder?

  2. Onlineredaktion | 21. Mai 2014 | um 17:28 Uhr

    Rollo, dass es sich um ein ehrenamtliches Parlament handelt, steht gleich im ersten Satz.

  3. Apunkt | 23. Mai 2014 | um 11:24 Uhr

    Nachdem ihr nun schon „ungezählte Aktenmeter durchwühlt“ und „die sinnfälligsten Kriterien und Kategorien, Formeln und Berechnungen, Outputorientierung und Inputverfahren“ erwogen habt, hättet ihr vielleicht auch darauf kommen können, dass es durchaus sinnvoll wäre, auch mal über die Sitzverteilung zu sprechen … Wenn bei der Bürgerfraktion, mit 4 Sitzen vertreten, zwei fehlen, sind – schwuppdiwupp – nur noch 50% anwesend. Fehlen bei CDU bzw. Linke (jeweils 17 Sitze) hingegen jeweils 2, sind’s eben doch noch annähernd 90% …

    Kann man ja mal anmerken :)