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»Völlig unplausible Versammlungsanmeldung«

Das Ordnungsamt kommt bei Legida nicht mehr mit

Legida-Anhänger und Polizei am Montag, Foto: Caruso Pinguin Größeres Bild

Auch der Leipziger Versammlungsbehörde fällt es mitunter schwer zu verstehen, welche Demos Legida nun anmelden will und welche nicht.

Was will Legida? Diese Frage war noch nie leicht zu beantworten. Inzwischen wird sogar immer nebulöser, wann das Wutbürgerbündnis welche Versammlungen wo abhalten will. Im November kündigte das Ordnungsamt ungewöhnlich frühzeitig an, dass den Flaggenschwenkern im Dezember die gewohnte Demoroute nicht zur Verfügung steht. Für ein paar hundert Teilnehmer seien den tausenden Weihnachtsmarktbesuchern die mit Legida verbundenen Verkehrsbehinderungen nicht zuzumuten. Legida reagierte spät, ließ sich laut LVZ im Kooperationsgespräch mit dem Ordnungsamt zwar auf die Verlegung auf den Bayrischen Platz ein, ging dann aber doch trotzig für die alte Route vor Gericht und verlor. Schließlich meldeten sie für den 30. November doch eine Versammlung an. Markus »DJ Bergwerk« Johnke meldete die Demo mit seinem Weihnachtszipfelmützen-Video wieder ab.

Die Stadt reagierte gelassen, hatte aber auch noch keine Vorbereitungen getroffen. »Aufgrund der Kurzfristigkeit und der völlig unplausiblen Versammlungsanmeldung ist keine verkehrsrechtliche Anordnung erfolgt«, sagte Ordnungsamtsleiter Helmut Loris. Vergangenen Montag kam dann doch eine Handvoll Legidisten, marschierte Richtung Uniklinik und wieder zurück. Danach hatte das Orgateam offenbar genug für dieses Jahr, sagte alle Termine in Leipzig ab und will jetzt nur noch am 21. nach Dresden fahren, um dort mit Pegida Weihnachtslieder abzusingen. Kein Wort verlor Legida zur OfD-Veranstaltung vom abgesägten Ex-Ober-Legidisten Silvio Rösler und seinem Nazifreund Alexander Kurth am Samstag in Connewitz.

Im jüngsten Video von Legida posiert Markus Johnke vor einem Schnapsregal und gibt Einblicke in die aktuellen Pläne des Orgateams. Man wolle den Kopf frei bekommen und liegen gebliebene Vereinsarbeit erledigen, erklärt er darin und droht dann direkt mit dem neuen Jahr: Wenn im Januar der erste Aufmarsch des Bündnisses ein Jahr zurückliegt, wolle auch Pegida aus Dresden wieder vorbeikommen und gratulieren. Diese Versammlung soll dann wieder wie gewohnt auf dem Richard-Wagner-Platz stattfinden.

Ob es dabei bleibt oder ob die Anmelder nicht noch neue sonderbare Ideen entwickeln, bleibt abzuwarten. Immerhin sind der Stadt durch das inzwischen regelmäßige Gezänk vor Gericht über die Auflagen von Legida offenbar noch keine besonders hohen Kosten entstanden. Zwar gibt es keine Angaben, über die insgesamt aufgewendeten Mittel für Prozesse mit Legida. »Allerdings haben die vor Gericht angegriffenen Bescheide der Versammlungsbehörde in der Regel vor den gerichtlichen Instanzen bestanden«, sagte Loris. »Dies regelt die Kostenübernahme zugunsten der Stadt.«

Der Autor Michael Bittner hat heute übrigens in der Süddeutschen Zeitung eine gute Erklärung abgeliefert, was die Gidas wirklich wollen: Ihre Idee einer deutschtümelnden Zone erhalten. »Refugees Welcome« ist daher auch im Sinne der Gida-Gegner die einzige Einstellung, die weiterhilft. Erst real existierende Ausländer können ostdeutsche Frustbürger davon überzeugen, dass ihre Klischees falsch sind.

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