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»Ich habe derzeit das Vertrauen in den OBM verloren«

Wolfram Leuze, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat, ärgert sich über die Informationspolitik der Verwaltungsspitze – nicht nur im Fall der Beurlaubung von Opernintendant Henri Maier

In der Stadtratssitzung vom Juni beklagten Stadträte mehrerer Fraktionen, sie seien nicht über die Vorgänge in der Oper informiert und von OBM Jung und Kulturbürgermeister Girardet vor vollendete Tatsachen gestellt worden. Wolfram Leuze findet, es sei an der Zeit, dass der Stadtrat selbstbewusster auftritt.

In der Stadtratssitzung vom Juni beklagten Stadträte mehrerer Fraktionen, sie seien nicht über die Vorgänge in der Oper informiert und von OBM Jung und Kulturbürgermeister Girardet vor vollendete Tatsachen gestellt worden. Wolfram Leuze findet, es sei an der Zeit, dass der Stadtrat selbstbewusster auftritt.

KREUZER: Wie haben Sie vom Abgang Maiers erfahren?
WOLFRAM LEUZE: Ich habe mit großer Überraschung in der LVZ gelesen, dass Herr Maier abgelöst sei. Das war umso erstaunlicher, als wir am Tag zuvor noch eine Finanzausschusssitzung über den Wirtschaftsplan der Oper hatten. Da wurde kein Ton darüber verloren.
KREUZER: Sind Sie mit dem Krisenmanagement oder der Entscheidung selbst unzufrieden?
LEUZE: Ich bin mit dem Krisenmanagement absolut unzufrieden, da hätten zumindest die Fraktionsvorsitzenden oder der Ältestenrat informiert gehört. Es wäre auch Zeit gewesen, den Eigenbetriebsausschuss Kultur einzuberufen – das ist alles nicht geschehen. Zur Entscheidung selbst will ich mich nicht äußern. Ich weiß um die Bedeutung und das Gewicht von Herrn Chailly.
KREUZER: Passiert es Ihnen öfter, dass Sie wichtige Entscheidungen aus der Zeitung erfahren?
LEUZE: Es häuft sich in letzter Zeit. Es werden auch, kurz bevor der Stadtrat darüber entscheidet, entsprechende Vorlagen eingereicht. Die wichtige Verkaufsvorlage für die Stadtwerke wurde sogar ohne Begründung vorgelegt.
KREUZER: Ist das Schlampigkeit oder Kalkül?
LEUZE: Es ist sicher eine Mischung aus beidem. Beim Stadtwerke-Verkauf glaube ich, dass eine ganze Portion Kalkül dahinter steckt, durch Ungewissheit Entscheidungen in eine gewünschte Richtung zu beeinflussen. Der Stadtrat muss sich fragen, ob seine Selbstachtung auf Dauer eine solche Arbeitsweise der Verwaltung zulässt.
KREUZER: Versuchen Sie zu sagen, dass der Stadtrat dumm gehalten werden soll?
LEUZE: Nein, das nicht. Aber Jung hat ein sehr merkwürdiges Politikverständnis. Wenn man mal genau beobachtet, spaltet er mit seiner Politik ja auch mehr, als dass er zusammenführt. Es ist offensichtlich, dass er nur die Teile des Stadtrates in seine Entscheidungsprozesse mit einbezieht, die er für die Mehrheit braucht. Alle anderen bleiben außen vor.
KREUZER: Agiert Jung hier nach dem Motto »Teile und herrsche«?
LEUZE: Ich habe eher das Gefühl, dass er in seinem Handeln ohne klare politische Richtschnur und auf der Suche nach Mehrheiten oft ein Getriebener ist. Zurzeit springt er über jedes Stöckchen, das ihm von der CDU hingehalten wird. Gleichzeitig beklagt er die Unzuverlässigkeit der CDU.
KREUZER: Informationspolitik und Diskussionskultur hängen ja eng zusammen. Was hat sich in der Ära Jung im Vergleich zu seinem Vorgänger geändert?
LEUZE: Unter OBM Tiefensee war es die Regel, dass wir als Fraktion im Vorfeld über wichtige Entscheidungen informiert wurden. Es gab auch grundsätzliche Gespräche über politische Fragen. In den 15 Monaten seiner Amtszeit hatte ich mit Herrn Jung ein einziges Gespräch.
KREUZER: Jung beklagte bei der Stadtratssitzung im Juni, er habe das Vertrauen in Vertraulichkeit verloren. Sie auch?
LEUZE: Vertrauen ist immer eine gegenseitige Sache. Ich habe derzeit das Vertrauen in den OBM auch verloren. Was er aber wissen sollte: Man kann Vertrauen verlieren, man kann es sich aber auch wieder erwerben. Deswegen erwarte ich von ihm, dass er sich wieder um eine gegenseitige Vertrauensbildung bemüht. Das tut er derzeit nicht.


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