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Stadt verbietet NPD-Demo am Samstag

Rathaus sieht öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährdet

Die Stadt hat die Demonstration, die die NPD für den morgigen Samstag angemeldet hatte, verboten. Die Rechten wollten sich unter dem Motto »Für ein gastfreundliches Leipzig! Aber: kriminelle Ausländer raus« auf dem Augustusplatz treffen und anschließend einmal quer durch die Innenstadt ziehen.

Die Stadt hat die Demonstration, die die NPD für den morgigen Samstag angemeldet hatte, verboten. Die Rechten wollten sich unter dem Motto »Für ein gastfreundliches Leipzig! Aber: kriminelle Ausländer raus« auf dem Augustusplatz treffen und anschließend einmal quer durch die Innenstadt ziehen. An der Kreuzung von Dittrichring und Barfußgässchen sollte eine Zwischenkundgebung mit Kranzniederlegung für das Opfer der gewaltsamen Auseinandersetzung vom vergangenen Wochenende stattfinden.

Die Stadt begründet das Verbot mit der Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Durch die zahlreichen Baustellen im Innenstadtbereich könne eine ordnungsgemäße Durchführung einer Veranstaltung dieser Größe nicht gewährleistet werden. Die Erfahrungen mit ähnlichen Demonstrationen in letzten Jahren hätten gezeigt, dass zudem mit massiven Störungen gerechnet werden müsse. »Im Rahmen der notwendigen auf den Einzelfall bezogenen Gefahrenprognose haben wir uns nach intensiver und sorgfältiger Prüfung für ein Verbot der Demonstration entschieden«, sagte Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal (Die Linke).

Dem Verbot war ein Kooperationsgespräch zwischen Ordnungsamt und Vertretern der NPD vorausgegangen, bei dem es um eine Verlegung der Streckenführung und eine zeitliche Einschränkung der Demonstration ging, das aber ergebnislos verlief. Die NPD will das Verbot nicht anfechten, kündigte aber stattdessen eine größere Flugblatt-Aktion an.


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