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Neue Mehrheiten

Bei den Stadtratswahlen gewinnen FDP und Grüne kräftig dazu, die SPD muss Federn lassen – und die NPD zieht in den Stadtrat ein

Jubel bei den Grünen und den Liberalen: Bei den gestrigen Stadtratswahlen gehörten sie eindeutig zu den Siegern. Während die Grünen mit 14,7 Prozent ganze 4,6 Prozentpunkte zulegen konnten, hat die FDP mit 9,6 Prozent ihren Stimmanteil mehr als verdoppelt. Lange Gesichter gab es dagegen bei der SPD. Sie büßte im Vergleich zu den Wahlen 2004 6,5 Prozentpunkte ein und kam lediglich auf 20,4 Prozent der Stimmen.

Jubel bei den Grünen und den Liberalen: Bei den gestrigen Stadtratswahlen gehörten sie eindeutig zu den Siegern. Während die Grünen mit 14,7 Prozent ganze 4,6 Prozentpunkte zulegen konnten, hat die FDP mit 9,6 Prozent ihren Stimmanteil mehr als verdoppelt. Lange Gesichter gab es dagegen bei der SPD. Sie büßte im Vergleich zu den Wahlen 2004 6,5 Prozentpunkte ein und kam lediglich auf 20,4 Prozent der Stimmen.

CDU und Linke mussten beide leichte Stimmverluste hinnehmen: Die CDU wurde mit 23,6 Prozent (-1,9 Prozent) knapp stärkste Fraktion, dicht gefolgt von der Linken, auf die 23,1 (-3 Prozent) der Stimmen entfielen.

Ebenfalls in den Stadtrat eingezogen, jedoch ohne dabei Fraktionsstärke zu erreichen, sind die Wählervereinigung Leipzig (WVL) mit 3 Prozent, das Neue Forum mit 1,7 Prozent – und die NPD, die 2,9 Prozent der Stimmen für sich gewinnen konnte. Die DSU hingegen wird in Zukunft keinen Stadtrat mehr stellen, sie erreichte lediglich 1 Prozent der Stimmen.

Die Wahlbeteiligung lag bei 41,4 Prozent und damit etwas höher als bei der vergangenen Stadtratswahl. Die 70 Sitze in der Ratsversammlung verteilen sich damit wie folgt: CDU 17, Linke 16, SPD 15, Grüne 10, FDP 7, WVL 2, Neues Forum 1, NPD 2.

Damit haben sich die Kräfteverhältnisse im Stadtrat empfindlich verschoben: Bisher mussten sich nur zwei der drei großen Fraktionen – CDU, Linke und SPD – einig werden, um eine Mehrheit zu stellen. In Zukunft jedoch müssen dafür mindestens drei Fraktionen zusammenarbeiten. Damit wird die Mehrheitsfindung um einiges schwieriger. Gleichzeitig haben vor allem Grüne und FDP, auch strategisch, deutlich an Gewicht gewonnen.

Ob, und welcher Fraktion sich die Stadträte von WVL und Neuem Forum anschließen werden, ist indes noch nicht klar. In der Vergangenheit hatten sie mit der FDP zusammen die FDP/Bürgerfraktion gebildet. Eine Zusammenarbeit mit der NPD schlossen hingegen alle Parteien aus.


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