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Dresden stellt sich quer

Am kommenden Samstag werden auch etliche Leipziger dabei sein, wenn es gilt, den Aufmarsch tausender Neonazis zu verhindern

Im sächsischen Oberverwaltungsgericht in Bautzen wurde heute entschieden, dass der für den 13.2. geplante Naziaufmarsch in Dresden-Neustadt stattfinden darf. Veranstaltungsort für die Auftaktkundgebung wird der Schlesische Platz vor dem Bahnhof Neustadt sein. Die Bestrebungen der Stadt Dresden, den Aufmarsch auf eine Kundgebung zu beschränken, sind damit erneut gescheitert.

Im sächsischen Oberverwaltungsgericht in Bautzen wurde heute entschieden, dass der für den 13.2. geplante Naziaufmarsch in Dresden-Neustadt stattfinden darf. Veranstaltungsort für die Auftaktkundgebung wird der Schlesische Platz vor dem Bahnhof Neustadt sein. Die Bestrebungen der Stadt Dresden, den Aufmarsch auf eine Kundgebung zu beschränken, sind damit erneut gescheitert.

Bereits in der letzten Woche teilte das Ordnungsamt Dresden mit, dass die Neo-Nazis am Bahnhof Neustadt demonstrieren dürften. Diese Entscheidung wurde von Kritikern und Gegendemonstranten als »politisch und historisch instinktlos« bewertet, handelt es sich beim Bahnhof Neustadt doch um den Startpunkt für unzählige Deportationen jüdischer Bewohner Dresdens während des zweiten Weltkriegs.

Hintergrund des am Wochenende stattfindenden Aufmarsches von Nazis ist der sich 65. Jahrestag der Bombardierung Dresdens durch die Alliierten am 13. Februar 1945. Dieser wird von politisch Rechten seit Jahren instrumentalisiert und zum Anlass für haltlosen Geschichtsrevisionismus genommen. Dieses Jahr rief die Junge Landsmannschaft Ostdeutschland zu einem »Trauermarsch für die deutschen Opfer des alliierten Bombenterrors« auf. Zu dem für Neo-Nazis in ganz Europa wichtigen, Identität stiftenden Großereignis werden in diesem Jahr bis zu 8000 Teilnehmende erwartet.

Diesen so genannten »Trauermarsch« versuchen Nazigegner, Parteien, Gewerkschaften und andere Organisationen wie etwa das Bündnis »Dresden Nazifrei« seit einiger Zeit zu verhindern. Ende Januar wurden dem Bündnis, das mit Flyern und Plakaten zur Blockade der Nazi-Demo aufrief, von der Dresdner Staatsanwaltschaft etliche Steine in den Weg gelegt (siehe Artikel » Protest, plakativ«).

Dem Widerstand gegen den Aufmarsch der Rechten hat dies keinen Abbruch getan: Für das kommende Wochenende haben sich bereits mehrere hundert Leipzigerinnen und Leipziger zur Gegendemo angekündigt. Am Freitag und am Samstag werden sie in insgesamt neun Bussen den Weg nach Dresden antreten. Darunter Mitglieder diverser Bündnisse, antifaschistischer Initiativen und Gewerkschaftsverbänden wie der LINKEN und des DGB. Die Plätze für Samstag sind bereits ausverkauft (Tickets für Freitag siehe Infozeile).

Das Bündnis »Dresden-Nazifrei« besteht indes auf seine für den Neustädter Bahnhof angemeldete Kundgebung und fordert alle Gegendemonstranten auf, den Aufmarsch und den Zugang der Nazis zum Bahnhof zu blockieren. Ab 9 Uhr wird dort ein Rahmenprogramm stattfinden, für das sich zahlreiche prominente Redner und Musiker wie Konstantin Wecker und Jochen Distelmeyer angekündigt haben. Benjamin Dohmann

Weitere Infos: http://www.dresden-nazifrei.com
Infos zu Bussen nach Dresden am 12.2. und zu Infoveranstaltungen: http://www.leipziggoesdd.blogsport.de
Der 13. Februar auf Twitter: http://www.twitter.com/13februar

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