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Gehen Sie wieder auf die Straße!

Gemeinsame Erklärung von OBM Burkhard Jung und den Stadtratsfraktionen zum Neonazi-Aufmarsch am 16. Oktober

„Neonazismus, Rassismus und Antisemitismus haben in dieser Stadt keinen Platz, nicht am 16. Oktober und an keinem anderen Tag.“ Mit diesen ambitionierten Worten rufen Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung und die Vorsitzenden der Stadtratsfraktionen gemeinsam alle Leipzigerinnen und Leipziger zum aktiven, friedlichen und gewaltfreien Protest gegen die vier geplanten Neonazi-Demos am kommenden Wochenende auf.

„Wir sind verantwortlich für unsere Stadt und die Gesellschaft, in der wir leben“, schreiben die Stadtpolitiker in ihrem Aufruf vom Dienstag. „Wir sind verantwortlich für ein lebendiges demokratisches Gemeinwesen.“ In ihrer gemeinsamen Erklärung wenden sich Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung und die Vorsitzenden der Stadtratsfraktionen von CDU, DIE LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Bürgerfraktion und FDP direkt an die Leipzigerinnen und Leipziger und rufen diese zum aktiven, „besonnenen und gewaltfreien“ Widerstand gegen die vier geplanten Demonstrationen der Neonazis auf.

„Neonazismus, Rassismus und Antisemitismus haben in dieser Stadt keinen Platz, nicht am 16. Oktober und an keinem anderen Tag.“ heißt es weiter. Alle Leipzigerinnen und Leipziger werden gebeten, sich den Aufrufen zum gewaltfreien Protest anzuschließen und aktiv für demokratische Grundwerte einzustehen. Bereits 2009 war es gelungen, den Neonazi-Aufmarsch im Leipziger Osten so zu verhindern und sich den Rechtsradikalen entschieden in den Weg zu stellen. Ob tatsächlich alle vier der bislang angemeldeten Nazi-Aufmärsche (siehe unten) genehmigt werden, steht im Moment noch nicht fest.

Möglichkeiten zum engagierten Protest wird es in Leipzig genügend geben. Neben „Leipzig nimmt Platz“ mobilisiert auch das Antifa-Bündnis „Roter Oktober“ bundesweit gegen die geplanten Aufmärsche am kommenden Samstag. Insgesamt 34 Gegenveranstaltungen und weitere 52 Mahnwachen mit insgesamt über 4000 Teilnehmern sind nach Auskunft des Ordnungsamtes bereits angemeldet. Einige Bündnisse bereiten mit Infoveranstaltungen und gezieler Aufklärungsarbeit auf die Gegendemos vor.

Am Dienstag Abend, dem 12.10. um 19:30 Uhr, gibt es im Evangelischen Studienhaus in der Sommerfelder Str. 20 in Leipzig-Stötteritz den Vortrag „Neue Jugend, alter Hass – Autonome Nationalisten und rechtsextreme Jugendkultur“ zu hören. Der Vortrag wird organisiert von Miteinander e.V. und dem Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“.

Am Mittwoch, dem 13.10., findet zwischen 17:00 und 20:00 Uhr ein Aktionstraining im Plagwitzer Westwerk statt. „Protest braucht Vorbereitung!“, schreiben die Veranstalter, und im Rahmen dieses Aktionstrainings soll unter anderem das „gemeinsame Widersetzen“ geübt werden.

Für Freitag Abend, den 15.10., ruft seit gestern die Linksjugend Leipzig zu einer antifaschistischen Nachttanzdemo auf. Der Demonstrationszug soll vom Leipziger Westen in den Süden führen und mit elektonischen Beats unter anderem entlang der Odermannstraße verlaufen, wo sich das Büro der NPD befindet. Mit der Veranstaltung wollen die Veranstalter gezielt auf die für den folgenden Tag geplanten Neonazi-Aufmärsche hinweisen. „Die Demonstration richtet sich jedoch nicht nur gegen die Demos, sondern grundsätzlich gegen menschenfeindliche und unsinnige Ideologien wie Nationalismus, Antisemitismus und Rassismus“, betont die Linksjugend Leipzig. Die Veranstalter rechnen mit bis zu 650 Teilnehmenden.

Die geplanten Nazirouten im Einzelnen:

1. „Gegen Polizeiwillkür und staatliche Gewalt“: Engertstraße – Karl-Heine-Straße – Käthe-Kollwitz-Straße – Friedrich-Ebert-Straße – Jahnallee – Ranstädter Steinweg – Tröndlinring – Hauptbahnhof

2. „Kapitalismus abschalten – Zinsherrschaft brechen“: Hauptbahnhof – Tröndlinring – Goerdelerring – Dittrichring – Martin-Luther-Ring – Roßplatz – Augustusplatz – Georgiring – Hauptbahnhof

3. „Zukunft statt Krisenzeiten“: Rathaus Wahren – Georg-Schumann-Str. – Eutritzscher Str. – Gerberstraße – Willy-Brandt-Platz

4. „ Gegen linksradikale Hetze durch Roter Stern Leipzig“: Bruno-Plache-Stadion
 – Connewitzer Straße – Probstheidaer Straße – Zwickauer Straße – Dankwartstraße – Liechtensteinstraße – Bornaische Straße – Karl-Liebknecht-Straße – Peterssteinweg
- Martin-Luther-Ring

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