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Finanzplanung auf tönernen Füßen

Stadt legt ausgeglichenen Haushaltsentwurf für 2011 vor

Am Donnerstag wurde der Entwurf für einen ausgeglichenen Haushalt 2011 in den Stadtrat eingebracht. Durch „vielfältige Maßnahmen“ habe die Stadt Leipzig das zu Jahresbeginn prognostizierte Defizit von 100 Millionen Euro auf 54 Millionen Euro senken können. Gekürzt werden soll bei den Jugendeinrichtungen und bei Zuschüssen für Vereine. Um weitere Finanzlöcher zu stopfen, könnten Beteiligungen an Firmen verkauft werden. Nun müssen die Stadträte über den neuen Haushalt beraten.

„Was passiert, wenn die einkalkulierte Konsolidierung der Leipziger Versorgungs- und Verkehrsbetriebe (LVV) nicht eintritt? Werden dann die Stadtwerke verkauft?“, fragte ganz provokativ einer der Journalisten bei der Pressekonferenz zum Haushaltsentwurf 2011 im Neuen Rathaus. „Kann ich diese Frage beantworten, wenn der Fall eingetreten ist?“, erwiderte Oberbürgermeister Burkhard Jung.

81 Millionen Euro fehlen im Haushalt, wenn bei der LVV nichts passiert, so Jung. Es bedürfe einer neuen Konzeption, um die Finanzzukunft zu sichern. Diese Konzeption beinhalte die Notwendigkeit von Beteiligungsverkäufen. Jung schlug in diesem Zusammenhang vor, für den städtischen IT-Betrieb „perdata“ und die Telekommunikationsfirma „HL-Kom“ ein Bieterverfahren einzuleiten.

Am Donnerstag wurde der ausgeglichene Haushaltsentwurf 2011 in den Stadtrat eingebracht. Vorher stellte man ihn der Presse vor, im März nächsten Jahres soll der Plan dann verabschiedet werden. Das Gesamtvolumen des Haushalts beträgt 1,406 Milliarden Euro. Im Haushalt 2010 bestand ein Minus von 20 Millionen Euro, was auf geringere Einnahmen aus der Gewerbesteuer und die konjunkturelle Lage zurückzuführen sei, so Finanzbürgermeister Torsten Bonew. Durch Zukunftsinvestitionen in Kindertagesstätten und Schulen möchte Bonew der „sozialen Kälte“ entgegenwirken. Auch in den Straßenbau sollen mehr Gelder fließen. Die Eigenbetriebe Kultur erhielten eine Zuschusserhöhung, teilweise zum Ausgleich der tarifbedingten Ausgaben. Der Kulturbereich wird über 21,61 Millionen Euro städtischer Investitionen verfügen, die beispielsweise in die Stadtbibliothek und die Stiftung Völkerschlachtdenkmal fließen.

Durch „vielfältige Maßnahmen“ habe die Stadt Leipzig das zu Jahresbeginn prognostizierte Defizit von 100 Millionen Euro auf 54 Millionen Euro senken können. Dies wurde unter anderem dadurch erreicht, dass bis 2014 insgesamt 200 auslaufende Verwaltungsstellen nicht neu besetzt würden, so die Vertreter der Stadt. Durch die Erhöhung der Grundsteuer B verspricht sich Bonew Mehreinnahmen in Höhe von 20 Millionen Euro, die zu den von Dezernaten und Fachämtern eingesparten 8 Millionen hinzukommen.

Auf die Frage, wo konkret gespart werden müsse, nannte der Finanzbürgermeister die Schließung von Jugendclubs und die Reduzierung der Förderung von Vereinen und Jugendeinrichtungen. Neu investiert werde hingegen in den Lindenauer Hafen, während städtische Straßen- und Baumaßnahmen, beispielsweise in der Könneritzstraße und der Lützner Straße, zurückgestellt werden müssten.


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