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Anfang vom Ende

Leipzigs Kulturbürgermeister Michael Faber ist im ersten Wahlgang abgewählt worden

48 Stadträte entschieden, Faber in die Wüste zu schicken, 20 stimmten dagegen, ein Ratsmitglied gab eine ungültige Stimme ab. Damit ist die notwendige 2/3 Mehrheit zur Abwahl des Kulturbürgermeisters erreicht, wenn auch haarscharf. Der zweite Wahlgang findet im Zuge der Ratsversammlung am 19. Januar statt. Ilse Lauter von den Linken kündigte an, dass ihre Fraktion rechtlich gegen die Abstimmung vorgehen werde.

Einen Bürgermeister wird man, wenn er einmal gewählt ist, nicht leicht los: Zwei Wahlgänge mit jeweils einer 2/3 Mehrheit der Stadträte braucht es, um einen Dezernenten vorzeitig aus dem Amt zu entfernen. Doch auch diese hohen Hürden retteten den umstrittenen (s. aktuelle Ausgabe des kreuzer) Kulturbürgermeister Michael Faber heute nicht.

48 Stadträte entschieden am Mittwoch Nachmittag, Faber in die Wüste zu schicken, 20 stimmten dagegen, ein Ratsmitglied gab eine ungültige Stimme ab. Damit ist die notwendige Mehrheit erreicht, wenn auch haarscharf. Der zweite Wahlgang findet im Zuge der Ratsversammlung am 19. Januar statt. Erst wenn sich auch dann mindestens 48 Räte für seine Abwahl entscheiden, muss Faber wirklich gehen, hat aber bis zum Ende seiner regulären Amtszeit 2016 Anspruch auf 75 Prozent seiner Bezüge – insgesamt rund 350.000 Euro.

Nach der Abstimmung gab Ilse Lauter, Fraktionschefin der Linken, die einst Michael Faber für das Amt vorgeschlagen hatte, eine persönliche Erklärung ab. „Die Kultur hat heute verloren“, sagte Lauter, „die Kultur des Umgangs sowieso“. Außerdem kritisierte sie das Abwahlverfahren. So habe es, im Gegensatz zu allen bisherigen Abwahlverfahren, kein Möglichkeit zur Enthaltung gegeben.

Oberbürgermeister Burkhard Jung konterte, dass dies nicht notwendig sei, da für eine Abwahl 2/3 der Ja-Stimmen nötig seien, eine Enthaltung also einer Nein-Stimme gleichkäme. Die Linke zeigte sich von diesem Argument unbeeindruckt: Lauter kündigte dem kreuzer gegenüber an, dass ihre Fraktion rechtlich gegen die Abstimmung vorgehen werde.


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