Startseite / Politik / Grüne wollen Baudezernat

Grüne wollen Baudezernat

Am Mittwoch und im Juli werden vier von sieben Beigeordneten neu gewählt

Größeres Bild

UPDATE (15.6.): DOROTHEE DUBRAU WIRD NEUE BAUBÜRGERMEISTERIN IN LEIPZIG
Mehrheitlich hat der Leipziger Stadtrat auf seiner heutigen Sitzung Dorothee Dubrau für sieben Jahre zur Beigeordneten für
Stadtentwicklung und Bau gewählt. Sie löst damit den bisherigen Amtsinhaber Martin zur Nedden ab, dessen siebenjährige Amtszeit regulär am 14. Juli endet.

Mit Dorothee Dubrau als Kandidatin für das Amt der Baubürgermeisterin ziehen die Grünen in die anstehenden Beigeordnetenwahlen. Sie ist die aussichtsreichste Gegenkandidatin von Amtsinhaber Martin zur Nedden (SPD), der genauso wie Thomas Fabian um sein Amt fürchten muss. Die Grünen hoffen, mit der Architektin und Stadtplanerin endlich einen Beigeordnetenposten besetzen zu können. Bisher stellen CDU und Linke je zwei und die SPD sogar drei der Bürgermeister.

Dies könnte sich in diesem Jahr jedoch ändern, denn im Mai und Juli stehen vier der insgesamt sieben Beigeordnetenposten zur Neuwahl durch den Stadtrat an. So enden neben zur Neddens auch die Amtszeiten von Uwe Albrecht (CDU, Wirtschaft), Heiko Rosenthal (Die Linke, Ordnung und Umwelt) und Thomas Fabian (SPD, Jugend und Soziales). Alle vier wollen ihr Amt gern weiter führen. Doch während Rosenthal und Albrecht mit der breiten Rückendeckung ihrer Fraktionen gute Chancen auf weitere sieben Jahre an der Spitze ihrer bisherigen Dezernate haben, steht hinter Fabian und zur Nedden ein Fragezeichen.

Zwar genießen beide die Unterstützung der SPD-Fraktion, doch dieser stehen eigentlich keine drei Bürgermeister zu – zumindest wenn man eine Sollbestimmung der sächsischen Gemeindeordnung anwendet. Diese besagt, dass die Posten entsprechend den Sitzverhältnissen im Stadtrat vergeben werden sollten. Demnach hätte die SPD, die bei den Stadtratswahlen 2009 erhebliche Verluste einstecken musste und nur noch 14 Sitze hat, einen Bürgermeister zu viel, die Grünen mit elf Sitzen einen zu wenig.

Mit der Nominierung Dubraus haben diese sich nun auf ein Wunschressort festgelegt: »Planung und Bau ist ein Dezernat, das uns gut zu Gesicht stehen würde. Wir sehen hier jede Menge Gestaltungsspielraum«, sagt Fraktionschef Wolfram Leuze. Die Stadt könne mehr Aufgeschlossenheit bei Verkehrsfragen und Grünzonen vertragen. Zudem sei Fantasie gefragt, um auch künftig für junge Menschen günstigen Wohnraum zu erhalten und zu schaffen.

Kandidatin Dubrau sammelte bereits zwischen 1990 und 2006 politische Erfahrungen als Stadtbezirksbeirätin in den Berliner Bezirken Mitte, Wedding und Prenzlauer Berg. Dort war sie dafür bekannt, ihren eigenen Kopf durchzusetzen, und versuchte – allerdings weitestgehend erfolglos – der Verdrängung der Bewohner durch Luxussanierungen entgegenzuwirken.

Für eine Ablösung im Baudezernat bedürfen die Grünen der Stimmen von CDU und Linken. Die Chancen darauf stehen nicht schlecht. Linken-Fraktionschef Sören Pellmann erklärte bereits im Februar, der Gemeindeordnung zu ihrem Recht verhelfen und einen geeigneten grünen Kandidaten unterstützen zu wollen. Und auch die Zustimmung der CDU scheint nicht unwahrscheinlich, hatten die Grünen doch 2010 dem CDU-Finanzbürgermeister Torsten Bonew ins Amt geholfen. Fraktionsgeschäftsführer Ansbert Maciejewski wollte sich auf Nachfrage zwar nicht zu einer möglichen Unterstützung Dubraus äußern und verwies auf die anstehenden Bewerbungsgespräche Ende April, sagte aber zugleich: »Oberbürgermeister Jung hat wohl die Erwartung, dass beide SPD-Leute wiedergewählt werden. Darauf würde ich nicht wetten.«

Sollte zur Nedden bei der Wahl am 15. Mai sein Amt verlieren, stiegen wohl die Chancen von Thomas Fabian, im Juli wiedergewählt zu werden. Doch auch hier zeichnet sich eine Kampfabstimmung ab. Denn als Gegenkandidatin für den nicht unumstrittenen SPD-Bürgermeister wird die frühere stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Peggy Liebscher gehandelt.

Anzeige

Kommentieren

Dein Kommentar

Kommentare sind deaktiviert.