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Das Monopol

Der Polizeikomplex hat ein strukturelles Problem, wenn er Grundrechte aussetzen kann

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Die Precops sehen nicht, was man tun möchte, sondern das, was man tun wird.« Wie auf einer schiefen Ebene gelagert, rutschen die westlichen Gesellschaften immer mehr ins Dystopische à la »Minority Report«. Dort gibt es die Precrime-Abteilung bei der Polizei, die Straftaten verfolgt, bevor sie begangen worden sind. Was sich im Actionfilm zur philosophischen – freier Wille oder Kausalität? – und ethischen – Erfolgs- oder Tugendethik? – Kniffelei steigert, ist die letzte Konsequenz des tatsächlichen Polizeiapparats und Innenministertraum.

Gefährderansprachen und Meldeauflagen, die Debatte um das Wegsperren sogenannter Gefährder und das Internieren von »ungesetzlichen Kombattanten« in Guantanamo zeigen in diese Richtung. Vermehrt setzt auch die deutsche Polizei aufs sogenannte »Predictive Policing«, also vorausschauende Polizeiarbeit. Statistiken und die Auswertung von Big Data sollen Prognosen für Tatwahrscheinlichkeiten und deren Lokalisierung liefern…

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Gefährderansprachen und Meldeauflagen, die Debatte um das Wegsperren sogenannter Gefährder und das Internieren von »ungesetzlichen Kombattanten« in Guantanamo zeigen in diese Richtung. Vermehrt setzt auch die deutsche Polizei aufs sogenannte »Predictive Policing«, also vorausschauende Polizeiarbeit. Statistiken und die Auswertung von Big Data sollen Prognosen für Tatwahrscheinlichkeiten und deren Lokalisierung liefern. Zusammen mit der zunehmenden Militarisierung zur Aufstandsbekämpfung verdichtet sich diese Entwicklung zum düsteren Bild der Exekutive. Doch es gibt ein noch tiefer gehendes Problem mit der Polizei, etwas grundlegend Problematisches.
Einen ersten Hinweis gibt ein Blick auf die Begriffsgeschichte. Policey nannte man im 18. Jahrhundert die Verwaltungswissenschaft, die sich in alle möglichen Lebensbereiche einmischte. »Gu…
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Dieser Text stammt aus dem kreuzer, Heft 03/2018. Um ein kreuzer-Abo abzuschließen, klicken Sie bitte hier: https://kreuzer-leipzig.de/abo

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