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Freie Szene und Jugendhilfe atmen auf

Der Stadtrat hat den Doppelhaushalt für 2019/2020 verabschiedet

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Kurz vor Abstimmung über den Doppelhaushalt 2019/2020 gingen Ende letzten Jahres noch Anträge ein, die vor allem die Freie Szene und Träger der Jugendhilfe retten sollten. Deren Finanzierung ist jetzt gesichert.

Das Foyer vor dem Sitzungssaal des Stadtrates war in den letzten Monaten voller als sonst. Viele aus der Freien Szene und Jugendhilfe hatten – wie auch heute – Banner aufgestellt, um auf ein Defizit hinzuweisen. Denn die Verwaltung hatte eine Kalkulation erarbeitet, die sich mit dem städtischen Bedarf nicht deckte. SPD, Linke und Grüne hatten daraufhin für die Freie Szene eine Erhöhung der Fördermittel gefordert – 2019 um 1,6 Millionen Euro, 2020 dann um weitere 2 Millionen Euro. Für den Etat der Jugendhilfe wurde für 2019 eine Anhebung um 3 Millionen Euro, 2020 dann um weitere 3,5 Millionen Euro beantragt, um die Schließung jener Einrichtungen zu verhindern, die von der Kürzung betroffen wären.

Heute wurde mehrheitlich ein Haushalt verabschiedet, der den Erhalt dieser Projekte und Initiativen gewährleisten kann. Allein die AfD enthielt sich während der Abstimmung.

Weitere soziale Punkte wie etwa die Unterstützung der Leipziger Tafel mit Spülmaschinen oder eine Erweiterung der städtischen Belegungsrechte im Bereich des Wohnbaus blieben auf der Strecke. Die Diskussion unter den Stadträten zeigte finanzielle Priorisierungsunterschiede, die von Abfalltrennung bis zu besserer Pflege reichten. Oberbürgermeister Jung bedankte sich dennoch nach Verabschiedung des Haushalts beim Stadtrat und der Kämmerei. Die Stadt Leipzig hat für die kommenden zwei Jahre 3,82 Milliarden Euro zur Verfügung.

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