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Das Katastrophen-Team scheint bereit

Schreckensszenarien und Rechenspiele beim kreuzer-Talk zu Rot-Rot-Grün

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»Rot-Rot-Grün ist möglich! Oder nicht?« Um diese Frage zu klären, lud der kreuzer zum Talk ins Neue Schauspiel. Das Gespräch der Parteienvertreter drehte sich allerdings weniger um inhaltliche Debatten und gemeinsame Zukunftsvisionen – vor allem Rechenspiele zur anstehenden Landtagswahl und die Rolle der AfD nahmen viel Raum ein.

»Unser strategisches Ziel muss doch sein, dass unsere Wähler zur Wahl gehen und die der AfD nicht«, gab Henning Homann, Generalsekretär der SPD Sachsen, seine zentrale These gegen einen rot-rot-grünen »Lagerwahlkampf« auf Landesebene aus. Demzufolge sei die SPD in der Verantwortung, sich auf eine Koalition mit der CDU – möglicherweise auch in Zusammenarbeit mit den Grünen – einzustellen. Damit stand die Gesprächsrichtung des kreuzer-Talks »kreuzer, Korn & Kippen« fest.

Derartige »realistische Zukunftsprognosen« (Homann) und Rechenspiele auf Basis von Umfragen und Prognosen nahmen bei der Gesprächsrunde im Neuen Schauspiel Leipzig weitaus mehr Raum ein, als die Frage nach gemeinsamen Inhalten für ein eventuelles rot-rot-grünes Bündnis in Sachsen. Dabei bestätigten alle anwesenden Vertreter der Parteien mehrfach, dass es in inhaltlicher Hinsicht eine große Schnittmenge gebe. »Warum geht ihr dann nicht jetzt schon mit einem starken Thema gemeinsam in die Offensive und sammelt später zur Wahl die SPD ein?« hieß es dazu konkret aus dem Publikum an Grüne und Linke. Statt dies jedoch auszuarbeiten, ging es am Donnerstagabend mehrfach um die AfD – und die Frage, wie man deren Regierungsbeteiligung verhindern könne.

Die AfD als Teil der sächsischen Landesregierung schien als drohende »Katastrophe« den Gesprächsverlauf wesentlich zu bestimmen. Um dieses Szenario um jeden Preis zu verhindern stehen anscheinend sowohl die Grünen, vor allem aber die SPD als »Katastrophen-Team« bereit. »Wenn wir einer Koalition mit der CDU eine Absage erteilen, gibt es doch nur noch einen möglichen Koalitionspartner und das ist die AfD,« so Homann. Zwar entgegnete Sarah Buddeberg als anwesende Vertreterin der Linken, man müsse doch auch um Mehrheiten kämpfen und Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der sächsischen Grünen betonte, es gehe nicht nur um Zahlen, sondern eine rot-rot-grüne Koalition müsse mit gemeinsamen Inhalten überzeugen – die pragmatische Verhinderung einer AfD-Regierung blieb zentrales Thema des Abends, auch wenn die anwesende Band gut darauf programmiert war, solche Exkurse mit musikalischen Einspielern zu unterbrechen.

Und auch wenn alle drei anwesenden Vertreter innerhalb ihrer Parteien zu einer Generation gehören, die eigentlich frei von historischen Befindlichkeiten und Unvereinbarkeiten sein sollte, verlief die Auseinandersetzung keineswegs immer harmonisch. »Jetzt wird prototypisch klar gemacht, warum wir in Sachsen nicht überein kommen. Die Grünen sagen ›Ihr habt die Wagenknecht‹, die Linken sagen ›Ihr habt den Palmer‹…«, kritisierte Lippmann (Grüne) den Gesprächsverlauf. Um eine gemeinsame Entwicklung voranzubringen, sei es ihm zufolge notwendig, die Tonalität der Kommunikation grundlegend zu ändern. Dann sei es auch möglich, die inhaltlichen Überschneidungen produktiv zu verfolgen.

Auf die abschließende Frage nach gemeinsamen Zukunftsprojekten verwiesen Homann, Buddeberg und Lippmann vor allem auf die Pläne für das Projekt Gemeinschaftsschule und die generelle Bildungspolitik, sowie auf verschiedene Aspekte im Bereich sozialer Gerechtigkeit wie die Stärkung von Arbeitnehmerrechten, einem Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und Bekämpfung von Kinderarmut. Mit diesen Themen gelte es nun vor allem – auch ohne Lagerwahlkampf – die von Moderatorin Jennifer Stange thematisierten rund 51% Nichtwähler der letzten Landtagswahl anzusprechen.

Der gesamte Talk zum Nachhören:

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Ein Kommentar

  1. Rainer Pickenhain | 15. Februar 2019 | um 16:26 Uhr

    Rot-Rot-Grün, war da und hab mir das angesehen, bis auf die sehr
    gute Moderation, traurig. Was interessiert uns nach 30 Jahren wer
    damals irgendwas, irgendwo, irgendwie gemacht hat? Ich will mir das
    nicht vor jeder Wahl wieder anhören müssen, das ist Schnee von
    gestern. Und wenn ihr in euren Parteien Leute habt, die nur im
    gestern leben, trennt euch. Leute, die Wahlen in Sachsen sind in
    diesem Jahr! Wir wollen in diesem Jahr wissen wen wir wählen können,
    was für eine Politik er vor hat. Und warum diskutiert hier ein
    Politiker über Umfragen, was wie eventuell eintreten könnte? Wir
    wählen Politiker doch nicht wie gut sie sich nach Umfragen richten!
    Statistiken sind von Leuten gemacht, die dafür bezahlt werden. Und
    was interessiert die Wähler wer wen in welcher Partei nicht leiden
    kann? Der Wähler will wissen, welche Politik ab September in Sachsen
    durchgesetzt werden soll. Und da erwarte ich, das die Linken, die SPD
    und die Grünen sich zusammensetzen und eine gemeinsame Schnittmenge
    für ihre Politik finden, wenn sie in diesem Land nicht untergehen
    wollen. Und diese gemeinsamen Ziele will ich als Wähler wissen!
    Dabei erwarte ich nicht, dass alle das gleiche Programm haben.
    Deswegen kann ich mir ja dann aussuchen, welche von den drei
    Parteien ich wähle. Aber die gemeinsame Schnittmenge für eine
    Politik links von AFD und CDU, die sollte schon klar sein. Und dann
    liebe Politiker, dann macht auch nach der Wahl was ihr vorher
    verkündet habt!