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Proaktiv konspirativ

Wie Verfassungsschutz und Universitäten in Sachsen zusammenarbeiten

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Der sächsische Verfassungsschutz kooperiert mit Universitäten. Zuletzt hatte die Nachricht darüber, dass es auch an der Uni Leipzig einen Termin des Rektorats mit dem VS gab, für Wirbel gesorgt. Nun wurde bestätigt, dass das mitunter zu Entlassung von Uni-Mitarbeitern führt. Zwischen 2006 und 2018 sind insgesamt 20 Fälle benannt, in denen der Geheimdienst Informationen an Bildungsstätten weitergab. Nur selten werden die Fälle öffentlich gemacht.

Mischt sich der Verfassungsschutz in die Freiheit der Hochschulen ein, versucht er dort gegen unangenehme Mitarbeiter und Studierende vorzugehen? Zwei Meldungen aus den letzten Wochen ließen bei einigen Menschen diesen Eindruck entstehen: Zuerst flog ein Spitzel des Verfassungsschutzes in Göttingen auf. Er hatte sich dort in der studentischen Selbstverwaltung engagiert. In Leipzig gerieten die regelmäßig stattfindenden Kritischen Einführungswochen ins Visier. Zuerst war es nur ein Verdacht, den die Studenten äußerten, nach mehreren Medienberichten und einigem Aufruhr bestätigte schließlich der Sprecher der Universität Leipzig dem kreuzer: »Ja, es gab einen Termin« – zwischen Rektorin Beate Schücking und dem sächsischen Verfassungsschutzpräsidenten Gordian Meyer-Plath. Die Folge: eine zwischenzeitliche Absage einiger Veranstaltungen. »Auch wenn sich die Universität Leipzig durch ein persönliches Gespräch mit uns Studenten davo…

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