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Ja! Nein! Vielleicht!

Nach der Wahl gibt es neue Verhältnisse im Stadtrat. Arbeiten CDU und AfD zukünftig enger zusammen?

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Die CDU hat bei den letzten Stadtratswahlen in Leipzig ihren Rang als größte Fraktion verloren, während die AfD zu den großen Zugewinnlern gehört. Was bedeuten die neuen Verhältnisse für die Situation im Stadtparlament? Denn zumindest personell stehen sich die Leipziger CDU und die AfD recht nahe.

Donnerstag vor Pfingsten. Robert Clemen, Kreisverbandsvorsitzender der CDU Leipzig, hat sich mit dem kreuzer zum Gespräch verabredet, um über die vergangenen Wahlen und den Ausblick für den kommenden Stadtrat zu sprechen. Seit Januar 2018 ist er wieder Mitglied des Sächsischen Landtags. Wir treffen uns in einem Feinkostladen in der Südvorstadt. Der CDU-Chef lässt die Arbeit seiner Stadtratsfraktion der vergangenen fünf Jahre Revue passieren, kommt auf Themen wie Wirtschaftsentwicklung und Regulierung des Verkehrsaufkommens zu sprechen, bei denen sie einige Erfolge vorzuweisen habe: »Leider haben wir es nicht geschafft, aus diesen Erfolgen Kapital zu schlagen.« Dass die Christdemokraten beim Urnengang im Mai einen Verlust von 7,5 Prozent erlitten, hänge aber nicht mit der Stadtratsfraktion zusammen, meint Clemen. »Offenbar ist es so, dass in den vergangen fünf Jahren viele Menschen nach Leipzig gezogen sind, die eher einen linksgrünen Lebensstil schätzen und auch durchaus eine R2G-Mehrheit für sich als adäquat oder positiv sehen«, sagt er.

Neben den Grünen ist die AfD großer Gewinner im Stadtrat. Elf Personen wird ihre Fraktion zukünftig umfassen. Fast dreimal so viele wie zuvor. Schnell richtet sich das Gespräch auf die Frage, ob er sich vorstellen kann, auf kommunaler Ebene mit den Rechtspopulisten zusammenzuarbeiten. Derzeit noch ein Tabuthema, 
werden solche Spekulationen beim Blick auf die Umfragewerte zur kommenden sächsischen Landtagswahl vor allem in linken Kreisen immer wieder betrieben.

»Wir werden uns bestimmt nicht dagegen sperren, wenn die AfD an der einen oder anderen Stelle Ideen von uns mitträgt«, Robert Clemen, Kreisverbandsvorsitzender der CDU Leipzig.

»Wir werden uns bestimmt nicht dagegen sperren, wenn die AfD an der einen oder anderen Stelle Ideen von uns mitträgt«, sagt der 52-Jährige. Er könne 
aber von ihr keine konkreten Ideen für kommunale Politik erkennen. Und jene, die es bisher gab, seien teilweise noch dirigistischer und populistischer gewesen als das, was von SPD, Grünen und Li…

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