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Absage für Stadtteilgespräch in Connewitz

Connewitzer Stadtteilgespräch ohne Connewitzer Initiativen? Mehrere Teilnehmerinnen sagen ihr Kommen ab

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Am 29. September sollte im Werk II das erste Connewitzer Stadtteilgespräch stattfinden. Initiiert von Oberbürgermeister Burkhard Jung, war das Gespräch als Zusammenkunft diverser lokaler Gruppen, Immobilienwirtschaft und Polizeipräsident Torsten Schultze geplant. Nun haben einige Connewitzer Akteurinnen ihre Teilnahme spontan abgesagt. In einem Offenen Brief erklären sie ihren Schritt.

»Jung, Schultze & Referat für Grundsatzdisko backen einen Kuchen. Dann die große Frage, wer anschneiden darf?!«, twitterte die Intitiative Vernetzung Süd. Doch aus dem Backversuch, genauer dem Versuch von OBM Jung in Connewitz diverse Akteurinnen an einen Tisch zu hören, scheint nichts geworden zu sein. Mehrere lokale Gruppen wie etwa der Sportverein Roter Stern Leipzig, die Alternative Wohngenossenschaft Connewitz, die Initiative Vernetzung Süd sowie der Wagenplatz Fockestraße haben ihre Teilnahme abgesagt – begründet mit dem Argument fehlender Transparenz, der Wahl der Eingeladenen und dem Format des Gesprächs. Intransparent seien dabei einerseits die Auswahl und Anzahl der geladenen Akteurinnen, andererseits auch der geplante Ablauf der Versammlung.

Während OBM Jung in seiner Einladung kundgab, dass das Stadtteilgespräch »vertraulich ohne mediale Begleitung« geführt werde, sei dies »wegen der übertriebenen medialen Darstellung und aufgeheizten Diskussion zu Connewitz durchaus nachvollziehbar«, würde jedoch die nichtanwesenden Bürgerinnen ausschließen. Eingeladen waren definitiv nicht alle wichtigen Connewitzer Akteurinnen. Politische Initiativen und  Gruppierungen wie das Linxxnet, »Rassimus tötet!« oder »Für das Politische!« erhielten keinen Brief vom OBM Jung.

Damit nicht genug der Kritikpunkte im offenen Brief. Uneindeutig und fragwürdig formuliert seien zudem auch Ziel und Anlass des einberufenen Gesprächs. Ausgangspunkt linke Gewalt in Connewitz? In der von der »Vernetzung Süd« veröffentlichten Einladung schrieb Jung von »wiederkehrender urbaner Gewalt um Silvester und am Rande von Demonstrationen im Stadtteil« und »gewalttätigen Auseinandersetzungen gegen Eigentum und Menschen, bei denen die politischen Forderungen in den Hintergrund rückten.« Er bat dabei vor allem um ein Gespräch – er sei bereit, zuzuhören.

Doch ein Gespräch im Format des angedachten Stadtteilgesprächs – mit jeweils nur einer Vertreterin pro Initiative oder Unternehmen – entspräche nicht »den hier verankerten basisdemokratischen Strukturen« und die erzwungene Auswahl der beteiligten Akteurinnen führe zu keinem »Zusammentreffen auf Augenhöhe«, so die Unterzeichnerinnen des Offenen Briefs. Dennoch bleibe man gesprächsbereit.

Fest steht: Laut der Stadt Leipzig findet das Connewitzer Stadtteilgespräch auch ohne die absagenden Akteurinnen statt. Die ausgesprochene Einladung gelte auch weiterhin.

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