Die Qualen der Wahlen

Ganz genau drei Studierende haben Michael Heiming in den Fachschaftsrat Germanistik gewählt. Bei einer Wahlbeteiligung von gerade mal etwa einem Prozent im Studiengang hat das gereicht. Der Lehramt-Erstsemester sieht die Sache positiv: »Klar ist die Zahl uns ein bisschen peinlich, aber wir haben in der Wahlbeteiligung immerhin die geringste Differenz zu 2019.«

Mitte März veröffentlichte der Studierendenrat der Universität Leipzig (Stura) die endgültigen Ergebnisse der Fachschaftsratswahlen für das Wintersemester 2020/21. Die Beteiligung ist mit 2,7 Prozent drastisch gesunken. 2019 lag sie noch bei 17 Prozent – und damit über dem deutschlandweiten Durchschnitt von etwa 14 Prozent. Eigentlich sollten die Wahlen, die normalerweise in Präsenz an verschiedenen Uni-Standorten durchgeführt werden, bereits im Juni 2020 stattfinden, der erste Lockdown machte dem aber einen Strich durch die Rechnung. Im Dezember sollten sie dann als Hybrid-Format zwischen Briefwahl und geöffneten Wahllokalen erfolgen. Mit dem erneuten Lockdown und der Schließung aller universitären Gebäude beschlossen die Verantwortlichen aber, die Wahlen noch einmal zu verschieben. Im Februar wurden sie als reine Briefwahl auf Antrag fortgeführt.

Gewählt wurden die Mitglieder der Fachschaftsräte (FSRä) und das Referat ausländischer Studierender. Die Fachschaftsräte vertreten die 32 Fachschaften, in die die Studierendenschaft unterteilt ist. Sie sind direkte Ansprechpartnerinnen bei allen Problemen im Studium einer Fachrichtung und treffen sich regelmäßig. Außerdem senden sie Vertreterinnen in den Stura.

Wahlleiter Jacob Preuß sieht in der Verschiebung der Wahlen im Dezember den Hauptgrund für das niedrige Interesse: »Wir werden durch die Unterbrechung einige Leute verloren haben.« Generell sei es schwer gewesen, Studierende für die Wahl zu mobilisieren. »Normalerweise sind die Hochschulwahlen Teil des Unialltags. Aber durch das digitale Semester waren die Menschen weniger greifbar«, sagt Preuß. Er glaubt nicht, dass die Beteiligung durch eine Online-Wahl höher gewesen wäre. Der Stura hatte sich im Januar gegen diese entschieden, weil es keine geeignete zertifizierte Software gebe, die freie Wahlen auf elektronischem Wege ermöglichen könnte, so der offizielle Beschluss.

Bei den studentischen Wahlen an der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig (HTWK) ist die Wahlbeteiligung mit 20 Prozent konstant geblieben. Auch hier erfolgte die Wahl zum ersten Mal als reine Briefwahl. Der Unterschied zur Uni Leipzig: Allen Studierenden wurden ungefragt Briefwahlunterlagen zugeschickt, außerdem übernahm der Stura das Porto für die Rücksendung. »Es war aber sehr kompliziert«, berichtet Sabine Giese, Sprecherin des HTWK-Sturas. Die Kosten für die Briefwahl beliefen sich auf etwa 7.000 Euro, außerdem musste ein umfangreiches Hygienekonzept für die Wahlhelferinnen ausgearbeitet werden.

Auffällig ist, dass fünf der sieben Fachschaftsräte der HTWK unterbesetzt sind. Auch an der Universität standen in zwölf von 32 Fachschaftsräten nicht genug Kandidierende auf den Wahlzetteln. Neben der niedrigen Wahlbeteiligung hat die Hochschulpolitik also noch ein anderes Problem: Kaum jemand interessiert sich scheinbar gerade dafür, ein studentisches Amt zu übernehmen. Das Worst Case Szenario ist am Institut für Philosophie eingetreten. Dort hat der FSR alle Aktivitäten bis auf Weiteres eingestellt. Jasmin Redler vom Stura-Referat für FSR-Kommunikation erklärt: »Es hatte sich zunächst keine Person für den FSR Philosophie aufstellen lassen. Die vier gewählten Personen wurden also durch einzelne Eintragungen gewählt und haben ihre Wahl schlussendlich abgelehnt.« Sie befürchtet, dass die hochschulpolitische Arbeit am Institut leiden wird und hofft, engagierte Menschen in der Fachschaft Philosophie für die nächsten Wahlen zu finden.

Das sollte sich angesichts dem zurzeit allgemein schwachen Interesse Studierender, ein studentisches Amt zu übernehmen, als schwierig erweisen. »Die Schwelle, an einem Online-Meeting teilzunehmen, ist viel höher als in Präsenz«, sagt Jacob Preuß. Er vermutet, dass bei Menschen, die gerade erst ihr Studium begonnen haben, ehrenamtliche Tätigkeiten nicht an erster Stelle stünden. Michael Heiming sieht auch Versäumnisse bei den Gremien selbst: »Die Präsenz des Stura und der FSR war zu gering.« Das könnte laut Heiming und Preuß auch daran liegen, dass die FSR-Mitglieder durch die Verschiebung der Wahl viel länger im Amt geblieben sind als geplant. »Einige hatten keine Zeit mehr oder haben ihr Studium beendet. Dadurch wurden manche FSRä immer handlungsunfähiger«, berichtet Preuß.

An der HTWK sieht Giese es ähnlich: »Mehr als ein paar Rundmails gab es da im Wahlkampf nicht.« An der Hochschule wirken aber noch besondere Umstände. Der andauernde Konflikt des HTWK-Stura mit dem Rektorat, der im Dezember zum Abbruch der Zusammenarbeit führte, hat laut Giese einen Einfluss auf das Image des Stura. »Je schlimmer die Lage an der Hochschule wird, desto mehr Leute wollen sich engagieren.« So gebe es seit Anfang des Jahres mehr Interesse innerhalb des Stura, Verantwortung zu übernehmen. »Wir sind selten zu Beginn einer Amtszeit so voll besetzt wie jetzt«, sagt Giese. Auf die unterbesetzten FSRä warten dennoch schwierige Zeiten. »Die Last auf einzelne Personen wird natürlich größer. Dadurch kann es sein, dass nicht alle Aufgaben bewältigt werden«, befürchtet Giese.

An der Uni bereitet man sich nun auf die im Sommersemester anstehenden Wahlen vor. Einige Lektionen hat Wahlleiter Preuß aus dem Wintersemester-Flop mitgenommen: Das Briefporto sollen nicht wieder die Studierenden tragen. »Außerdem müssen wir verhindern, die Wahlen wieder zu verschieben«, sagt Preuß.

Michael Heiming aus dem FSR Germanistik zeigt sich trotz allem hoffnungsvoll. Er wurde vor kurzem zum Sprecher seines FSR gewählt. »Klar, wir sind kein großes politisches Machtorgan«, sagt er, »aber wir bereiten uns auf bessere Zeiten vor.«