Unterlagen aus der Sitzung des Betriebsauschuss Kulturstätten (BAK), die kreuzer online vorliegen, offenbaren des Pudels Kern im Streit um das Budgetloch am Schauspiel. Er liegt in unterschiedlichen Auffassungen darüber, wie viel Geld jedem der beiden Intendanten Hartmann und Lübbe vom Haushaltsjahr 2013 zustand und wer mit welchem anteiligen Budget rechnen konnte.
Nüchterne Zahlenwerke: Als solche gelten gemeinhin Haushaltspläne und Budgetzuweisungen. Dank doppelter Buchführung und systematischem Rechnungswesen sollte schnell herauszufinden sein, ob ein Betrieb nun im Soll oder Haben steht. Umso verwunderlicher gestaltet sich der Streit um das angebliche Haushaltsdefizit am Schauspiel Leipzig. Warum wurde der Fehlbetrag von 400.000 Euro erst so spät ermittelt und warum ging man dann ohne Tiefenprüfung an die Öffentlichkeit?
Was war geschehen?
Am 5. November 2013 erklärte Schauspielintendant Enrico Lübbe in einer nichtöffentlichen BAK-Sitzung, sein Vorgänger Sebastian Hartmann habe ihm ein deutliches Defizit hinterlassen. Daher werde das Schauspiel Leipzig das Kalenderjahr 2013 voraussichtlich mit einem Minus von rund 400.000 Euro abschließen. Die Äußerung sickerte an die Öffentlichkeit, woraufhin das Schauspiel sie in einer Pressemittelung bestätigte. Das Minus käme hauptsächlich aufgrund eines nicht eingehaltenen Gewinnversprechens seitens Hartmanns zustande, erklärte Schauspiel-Sprecher Matthias Schiffner auf MDR Figaro. Gegenüber kreuzer online verwies er auf dieses Interview, mehr könne zum damaligen Zeitpunkt nicht gesagt werden, weil nun eine Prüfung laufe.
Vier Wochen später, am vergangenen Donnerstag, meldete die Stadt Leipzig, das von Lübbe öffentlich gemachte Minus habe sich auf Prüfung durch die Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung (bbvl) bestätigt und machte ihrerseits Details einer nichtöffentlichen Sitzung bekannt. Daraufhin erklärte BAK-Mitglied Reik Hesselbarth (FDP) diese Nachricht als falsch. Das Defizit von 400.000 Euro sei weiterhin »mehr als zweifelhaft«. »Niemand in der gestrigen Runde konnte diesen Betrag glaubhaft belegen.« Die Prüfung sei ohnehin noch nicht abgeschlossen. In einer eigenen Presseerklärung bezeichnete Hartmann die Erklärung Lübbes als «leichtfertig abgegebene, irreführende und rufschädigende Äußerung«, die Oberbürgermeister Burkhard Jung »wider besseres Wissen« wiederholt habe. Dieses Verhalten werde, so Hartmanns Anwalt, strafrechtlich geprüft.
Was ist der Kern des Streits?
Warum kann man nicht einfach mit einem Blick in die Bücher feststellen, ob Geld fehlt oder nicht? Der Knackpunkt des Defizitvorwurfs liegt in unterschiedlichen Auffassungen der Budgetverteilung begründet. Aufgrund des kommunal neu eingeführten Buchungssystems Doppik liegen Spielzeit und Haushaltsjahr in den Kultureigenbetrieben nicht mehr im selben Zeitraum. Das Haushaltsjahr entspricht nun dem Kalenderjahr. Das bedeutet, dass der Intendantenwechsel innerhalb des Haushaltsjahres 2013 stattfand. Hartmann und Lübbe mussten sich das 2013-Budget also untereinander aufteilen. Hartmann bekam 7/12, weil er bis 31. Juli Intendant war, Lübbe entsprechend 5/12 vom Jahresbudget zugesprochen.
Unterschiedliche Auffassungen bestehen allerdings bis heute – und darum dreht sich der Streit um das vermeintliche Ertragsminus –, welche Pflichten aus der Verteilung resultieren. Hatte Hartmann anteilig einen Gewinn zu erzielen versuchen oder einfach seinen Intendanz und damit seinen Haushaltsanteil mit einer Null zu beenden? Konnte Lübbe ein Plus in den Kassen erwarten und mit diesem für den Rest des Jahres kalkulieren? Hartmann sagte im kreuzer-online-Interview, ein solches Plus zum Ende seiner Amtszeit sei nie Teil der Vereinbarung gewesen. Lübbe jedoch ging offenbar von einem Überschuss aus, kalkulierte dementsprechend und steht nun, laut eigener Aussage, vor einem deutlichen Minus in den Kassen. Der seit Sommer beurlaubte Verwaltungschef Volker Ballweg verteidigte Hartmanns Sicht auf der BAK-Sitzung am 4. Dezember mit der sinngemäßen Äußerung: »Oberbürgermeister Jung stellte Lübbe zu keiner Zeit einen Überschuss aus der Intendanz Hartmann in Aussicht.« Ballweg zitierte aus einem Brief des OBM, der diese Sicht bestätigte. Anders, als es die Pressemittelung der Stadt suggerierte, endete die Sitzung ohne Ergebnis. Eine BAK-Sondersitzung soll der weiteren Prüfung dienen – hier wird auch zu erörtern sein, welches Gewicht dem von Ballweg zitierten Brief des OBM mit der Etatzusage beizumessen ist.
Offene Fragen
Abgesehen davon, wie lange die Prüfung noch andauern wird, und wie in Detailfragen entschieden werden wird, muss die Stadtverwaltung sich die Frage gefallen lassen, warum sie am 5. Dezember eine offenbar irreführende Nachricht in die Welt setzte. Denn den Sitzungsunterlagen zufolge ergab selbst die bbvl-Prüfung keinen Fehlbetrag von 400.000 Euro, sondern lediglich ein Minus von 156.000 Euro zum Intendantenwechsel (Stichtag: 31.7.2013). Unabhängig davon, ob auch dieser Betrag, wie Ballweg erklärt, falsch sei – die bbvl habe sich unter anderem beim Zuordnen von Opernwerkstattstunden und Instandhaltungskosten vertan –, entspricht dieser Betrag nicht der Pressemittelung der Stadt Leipzig, die bbvl habe ein Defizit von 400.000 Euro festgestellt.