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Politik

Antisemitismus, Windkraft und Vereinskonten

Episoden aus der Leipziger Stadtratsversammlung vom 15. November

  Antisemitismus, Windkraft und Vereinskonten | Episoden aus der Leipziger Stadtratsversammlung vom 15. November  Foto: Stefan Ibrahim

Die November-Versammlung des Leipziger Stadtrats beginnt mit stehenden Ovationen. Vitali Klitschko, der wegen der deutsch-ukrainischen kommunalen Partnerschaftskonferenz in Leipzig ist, spricht zum Stadtrat. Der Bürgermeister von Leipzigs Partnerstadt Kyjiw bedankt sich für die Unterstützung, die sein Land erfährt, seit Russland die Ukraine im Februar 2022 angegriffen hat. In eindringlichen Worten beschreibt er die Schrecken des Kriegs, beschreibt seine Eindrücke aus Butscha. Das ukrainische Dorf ist zum Symbol geworden, seitdem die russische Armee dort im April 2022 ein Massaker an der Zivilbevölkerung verübt hatte, bei dem mehrere hundert Zivilisten und Zivilistinnen starben.

Es fällt den Anwesenden merklich schwer, zum Tagesgeschäft überzugehen. Auch weil ein weiteres Thema die Sitzung überschattet: Seit dem Überfall der Hamas auf Israel reichen die Reaktionen auch in Leipzig von Solidarität bis Antisemitismus, in einer aktuellen Stunde nehmen die Fraktionen Stellung. Mit einem Antrag zu Windkraftanlagen enttarnt sich die AfD-Fraktion einmal mehr. Außerdem zieht sich das Thema Gemeinwohl durch die Sitzung: Ein Bürgerrat übergibt seine Empfehlungen für mehr Anreize für gemeinwohlorientiertes Engagement an den Oberbürgermeister und die Freibeuter fordern kostenlose Sparkassen-Konten für Vereine.

> Alle vergangenen Stadtratsepisoden gibt es hier.


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