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Politik

Nicht schon wieder

Legida meldet neue Demos in Leipzig und Umland an

  Nicht schon wieder | Legida meldet neue Demos in Leipzig und Umland an

Gerade einmal vier Wochen Pause haben die Islam- und Fremdenfeinde von Legida ihren Gegnern gegönnt. Jetzt haben sie in Leipzig und dem Umland wieder eine Serie von Demonstrationen angemeldet.

Sofern nicht zu Straftaten aufgerufen wird, schließt das Recht auf freie Meinungsäußerung auch das Recht auf ständige Wiederholung menschenfeindlicher Wahnfantasien ein. Leider! Gerade vier Wochen hatten Nolegida, Leipzig nimmt Platz und andere Initiativen Zeit, einmal kräftig durchzuatmen, da ist es auch schon wieder so weit: Am Sonntag teilte Legida über Facebook und Internetseite mit, sie wollen wieder laufen, im Umland und in Leipzig. Dem Ordnungsamt liegen Anmeldungen für den 15. Juni, den 6. Juli, den 10. August, den 14. September und den 12. Oktober vor. Danach soll es sogar wieder im Zweiwochenrhythmus weitergehen. Zur Beschränktheit der eigenen Gedankenwelt kommt bei Legida offenbar eine Vorliebe für stereotypes Verhalten. Immer wieder rauf und runter den Leipziger Ring wollen die Legidisten fahnenschwenkend ihren Führern hinterherlaufen, als gäbe es nichts Schöneres.

Dort hinter dem Fronttransparent gibt es aber offenbar Bewegung: Als Anmelder beim Ordnungsamt fungiert zwar noch Silvio Rösler. Mehreren Berichten zu Folge hat aber der frühere Friedensengel Markus Johnke das Steuer übernommen. Im Impressum der Legida-Internetseite ist er jetzt jedenfalls als Ansprechpartner geführt. Nach Auskunft eines Sprechers der Stadt muss Legida diese Änderung vor den Veranstaltungen noch anzeigen. Auch Teilnehmerzahlen hat Legida noch nicht angemeldet. Das soll erst beim Kooperationsgespräch in der kommenden Woche passieren.

Um sich etwas Abwechslung von der steten Wiederholung in Leipzig zu verschaffen, wollen die Legidisten im Sommer nun wie angekündigt auch ihre fremdenfeindlichen Freunde im Umland besuchen. Bereits am heutigen Mittwoch, den dritten Juni, besuchen sie eine Initiative in Roßwein. Dort versucht eine Handvoll rechter Nörgler seit Wochen erfolglos, Stimmung gegen 50 untergebrachte Flüchtlinge zu machen. Das Bündnis »Willkommen in Roßwein« hält entschlossen dagegen.

Kommende Woche Montag ist dann Johnkes Heimat Wurzen an der Reihe. »Freiheit durch Souveränität« ist die Veranstaltung der dortigen Initiative »Wurzen wehrt sich gegen Asylmissbrauch« überschrieben. In den gewählten Begriffen vereinen sich alle aktuellen Trendthemen bei den Neurechten, vom lokalen Widerstand gegen eine Flüchtlingsunterbringung wie in Freital bis hin zur Reichsbürger-Verschwörungstheorie der Montagsmahnwache. Als Gastredner tritt Viktor Seibel auf, der den lokalen Gida-Ableger im hessischen Kassel gegründet hat, wie Johnke von den Montagsmahnwachen kommt und nun unter anderem die antiamerikanische Kampagne Endgame aufbauen will.

Widerstand ist bereits in Planung, eine Gegenkundgebung wurde vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) angemeldet. Zur Teilnahme rufen unter anderem die Grünen und ihr Landesvorstandssprecher Jürgen Kasek auf. »Es gilt zu verhindern, dass sich Einstellungsmuster der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit auch im Umland ausbreiten. Es gibt kein Hinterland für Vorurteile«, so der Leipziger Anwalt auf kreuzer-Anfrage.

Bereits vor einem Monat hatte die antirassistische Initiative Leipzig nimmt Platz angekündigt, das Umland im Kampf gegen die Gidas unterstützen zu wollen. Nun bietet sich im Wochenrhythmus die Gelegenheit dazu. Nach Wurzen und Leipzig sollen laut Legida Eilenburg (22. Juni) und Borna (29.6.) an der Reihe sein.


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