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Kurzfristig verschoben

Linkes Bündnis ruft auf, Connewitzprozess zu besuchen – Verhandlung wurde kurzfristig abgesagt

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Weil sie den Verlauf der Prozessreihe zum »Sturm auf Connewitz« kritisieren, hat eine Initiative für Donnerstag eine Kundgebung vor dem Amtsgericht Leipzig angemeldet und ruft dazu auf, den Prozess gegen zwei mutmaßliche Connewitzangreifer zu besuchen. Eine entsprechende Verhandlung wird es an dem Tag aber gar nicht geben.

Vor knapp einer Woche vermeldete die Initiative »Rassismus tötet« unter dem Schlagwort »Kein Freispruch für Nazis und Justiz« erstmals, am Morgen des 10. Januar eine Kundgebung vor dem Leipziger Amtsgericht organisieren zu wollen. Seitdem wird im Internet, in sozialen Medien und auf Flyern für die Veranstaltung geworben. Ziel ist es, auf die aktuelle juristische Aufarbeitung des Angriffs von rund 250 bewaffneten Neonazis und rechten Hooligans aufmerksam zu machen, die 2016 durch Connewitz gezogen waren.

»Kommt zur Verhandlung am 10. Januar um 8 Uhr zum Amtsgericht und macht deutlich, was ihr von den Absprachen mit organisierten rechten Strukturen in Sachsen haltet«, heißt es im Aufruf zur Kundgebung. Auf Basis von Verfahrensabsprachen zwischen Gericht, Staatsanwaltschaft und Verteidigung waren in den letzten Monaten mehrere der Angreifer zu Bewährungsstrafen verurteilt worden. Körperverletzungen durch die mit Eisenstangen, Totschlägern und Holzlatten bewaffnete Gruppe wurden vor Gericht bisher kaum thematisiert. Diese seien laut Staatsanwaltschaft für »das ansonsten offensichtlich auf Sachbeschädigungen ausgerichtete Gesamtgeschehen« nicht prägend. Auch Hintergründe zur Planung des Angriffs spielten in den Verhandlungen bisher kaum eine Rolle. Die Anmelder der Kundgebung werfen Polizei und Justiz vor, keinerlei Interesse daran zu haben, »einen der größten, organisierten Neonazi-Angriffe in Sachsen seit Jahren und die schwerste Attacke im Stadtteil Connewitz seit den frühen Neunzigern aufzuklären.«

Eine Verhandlung zum Angriff auf Connewitz wird es am Donnerstagmorgen allerdings nicht geben. Ein Sprecher des Amtsgerichts bestätigte dem kreuzer auf Nachfrage, dass der ursprünglich angesetzte Termin kurzfristig abgesagt wurde. Ein Verteidiger sei krankheitsbedingt verhindert.

Bereits vor Beginn der Prozessreihe kritisierten mehrere Initiativen, wie auch Landtagsabgeordnete Juliane Nagel, dass sich mehr als zwei Jahre nach dem Angriff noch niemand vor einem Leipziger Gericht dafür verantworten musste. In den Verhandlungen seit August 2018 wurde von Gericht und Staatsanwaltschaft mehrfach geäußert, man müsse den Angeklagten strafmildernd zugute halten, dass die Tat mittlerweile lange zurück liege. Für die Verhandlung, die fast auf den Tag genau drei Jahre nach dem Überfall auf Connewitz stattfinden sollte, gibt es bereits einen neuen Termin: Ende Juli 2019.

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