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Keine Militärhubschrauber am Flughafen – vorerst

Das Vergabeverfahren für Schwere Transporthubschrauber wurde gestoppt

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Wie das Verteidigungsministerium mitteilte, wurde das Vergabeverfahren für das Projekt »Schwere Transporthubschrauber« durch die Bundeswehr gestoppt. Zu den Bewerbern gehörten die Firmen Rheinmetall und Sikorsky, die am Flughafen Leipzig/Halle ein Logistikzentrum für einen neuen Transporthubschrauber planten. Eine Petition wendete sich dagegen. Wie die weitere Planung des Projektes aussieht, ist noch unklar.

Bereits 2017 kündigte die Bundeswehr an, ihre Transporthubschrauber CH-53G bis 2030 ersetzen zu wollen. Gemeinsam mit dem amerikanischen Technologiekonzern Sikorsky bewarb sich die Firma Rheinmetall für den Aufbau eines Zentrums für Logistik und Flottenmanagement am Flughafen Leipzig/Halle. Beide versprachen eine Ansiedlung zahlreicher Arbeitsplätze und die Stärkung des Wirtschaftsstandort Leipzig.

»Auf diese Arbeitsplätze kann eine Stadt mit 600.000 Einwohner verzichten«, sagt Lutz Mükke. Er ist Initiator der Initiative »Leipzig bleibt friedlich! Kein Militätdrehkreuz am Flughafen Leipzig/Halle!«, die sich gegen die Pläne eines Logistikzentrums für den neuen Transporthubschrauber am Flughafen wendet. Sollten sie umgesetzt werden, befürchtet Mükke »in 20 Jahren ein großes Militär- und Rüstungscluster vor unseren Haustüren.« Was Leipzig ausmache, sei die Friedliche Revolution. Für Mükke hat sie eine Symbolkraft, die es zu schützen gilt: »Vor dem Hintergrund der vielfältigen Konflikte und Krisen braucht es eben auch Orte des Friedens und der friedlichen Demokratiebewegung. Die muss man ganz anders einsetzen, undzwar für die friedliche weltweite Diplomatie und für die wissenschaftliche Analyse von Krieg und Frieden.«

Nun wurde das Vergabeverfahren noch vor dem geplantem Abschluss Anfang 2021 aufgehoben. Als Grund dafür heißt es aus dem Verteidigungsministerium auf Nachfrage des kreuzer: Im Rahmen der laufenden Vergabe sei erkannt worden, dass eine Realisierung des Projektes im geplanten Finanzrahmen unwahrscheinlich sei. Doch was bedeutet das für die Zukunft? »Die nunmehr erforderliche Neubetrachtung des Projektes wird Auswirkungen auf alle weiteren Planungen haben«, heißt es von einem Sprecher des Verteidigungsministerium. Detaillierte Angaben zu der Neubetrachtung könne man aber noch nicht machen.

Das Ziel der Bundeswehr bleibt weiterhin, den bisherigen Transporthubschrauber zeitgerecht zu ersetzen. Die Petenten halten deswegen weiterhin an ihren Forderungen fest wie Mükke betont: »Es ist wichtig, sich jetzt noch Mal zu melden und Einfluss auf die neue Ausschreibung zu nehmen.«

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