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Andauernde Unsicherheit

Die Räumungsdrohungen für besetzte Flächen häufen sich

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Derzeit sind wieder mehrere besetzte Flächen bedroht. Das Projekt »Black Triangle« wird bald geräumt, die Besetzer der Saalfelder Straße 6 verließen das Gelände nach Räumungsdrohung freiwillig.

Die Menschen hinter den mit Stacheldraht gekrönten Zäunen und massiven Eisentüren wirken müde. »Das Warten und die Ungewissheit, wann die Räumung stattfinden wird, machen einen mürbe«, sagt eine Besetzerin des Black Triangle. Auf dem Gleisdreieck in der Arno-Nitzsche-Straße, das seit Juni letzten Jahres besetzt wird, sind nur wenige Leute sehen. Die meisten schlafen und erholen sich von den anstrengenden Nachtschichten, in denen sie wach bleiben, um auf eine mögliche Räumung reagieren zu können. Sie nahmen das ungenutzte ehemalige Umspannwerk der Deutschen Bahn für sich in Anspruch, um es zu sanieren und Wohn- und Veranstaltungsräume zu schaffen. Neben Bandproberaum, Fahrradwerkstatt und Sportraum haben sie auch ein Kino und eine Sauna gebaut. Angesichts der bevorstehenden Räumung liegen die Aktivitäten jedoch brach. Laut Besetzern mehren sich derzeit die Einsätze von Hubschraubern und Drohnen der Polizei über dem Gelände. Auch soll die Bundespolizei, die für die Sicherheit von Bahnanlagen zuständig ist, verstärkt Streife fahren. Auf Verhandlungsangebote sei die Bahn bis jetzt nicht eingegangen.

Der Bundesgerichtshof entscheidet demnächst über eine Rechtsbeschwerde der Bahn. In den vorherigen Instanzen hatte diese mit dem Versuch, das Gelände räumen zu lassen, keinen Erfolg. Mit Verweis auf das laufende Verfahren möchte die Bahn sich nicht äußern. Wann die Entscheidung fällt und ob danach die Räumung erfolgt, ist unklar.

Als Unterstützungsaktionen wurden vergangenen Sonntag von Aktivisten symbolisch leerstehende Häuser in Leipzig besetzt und die Fassade der Polizeiwache West beschädigt. Genutzt hat das den Besetzern wenig, die Menschen auf dem Gelände des Black Triangle müssen weiter warten.

Warten müssen auch die Personen, die an der Besetzung der Saalfelder Straße 6 beteiligt waren. »Seit den achtziger Jahren steht liegt das Grundstück mit dem baufälligen Haus brach«, erzählt eine Aktivistin. Seit Jahren stünde es zum Verkauf. Dass bei dem knappen Flächenangebot für Wagenplätze in Leipzig solche Flächen nicht ungenutzt bleiben können, nahmen die Wagenbewohner zum Anlass das Gelände Mitte Juli mit drei Fahrzeugen zu besetzen. Gleichzeitig versuchten sie aber auch, mit dem Besitzer in Verhandlung zu treten. Eine Kommunikation soll jedoch nicht zustande gekommen sein. Eine offizielle Stellungnahme der Besetzer gibt es bislang nicht.

Schon nach einer knappen Woche erschien die Polizei, um mit großem Aufgebot die Räumungsaufforderung des Besitzers durchzusetzen. Einen Räumungstitel bekamen jedoch weder die Besetzer, noch deren Anwälte zu sehen. Das Gelände wurde freiwillig verlassen. Gegen etwa ein Dutzend der Aktivisten wurde Anzeige wegen Hausfriedensbruch gestellt. Diese erwarten nun Post von der Staatsanwaltschaft.

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