Der Sachsenpanzer

Meine Frau ist nicht bei Twitter. Und als ich ihr am Sonntagabend erzählen wollte, dass da so ein Tweet von mir irgendwie gerade viral geht, sagte sie, ich soll mich hinsetzen und Abendbrot machen. Zwei Stunden später hat Jan Böhmermann meine Nachricht retweetet und am nächsten Tag war die Geschichte Top-Meldung bei Spiegel-Online (»Der Fall Survivor R«) und meistgelesener Beitrag auf Tagesschau.de. Außerdem wurde der sächsische Innenminister gefeuert, was aber vermutlich eher eine Koinzidenz war.

Kann ein Bundesland tiefer sinken?

Mit so was rechnet ja keiner. Ich habe 120 Follower und twittere manchmal ein bisschen rum, meistens kreuzer-Sachen. Mehr als 700.000 Menschen hatten bis dahin allein meinen Tweet gelesen, so gut wie jede deutschsprachige Zeitung berichtete über Sachsens neuen Polizeipanzer mit dem Neonazi-Logo. Er war vor einem Millionenpublikum zum #Sachsenpanzer geworden. Und ein Sachsenpanzer, das denkt jetzt jeder, verheißt nichts Gutes, da sitzen nämlich Nazi-Polizisten drin, schwerbewaffnet. Mit Befehlshabern, die nichts dabei finden. Sachsen halt. Kann ein Bundesland tiefer sinken?

»Wie früher …«

Wie kam das alles? Das Foto der Panzersitze stammt vom Leipziger Fotografen Dirk Knofe. Die Leipziger Volkszeitung veröffentlichte es schon zwei Tage vor dem Tweet im Internet – in einer Bildergalerie zur Vorstellung des Survivor R in Leipzig. Das Bild war durch die Hände von Journalisten gegangen, die es aber nicht in den Mittelpunkt rückten. Der Hinweis kam von kreuzer-Redakteurin Britt Schlehahn, die eine Mail mit dem Bild in die Redaktion sendete. Betreff: »Wie früher …« Schlehahn ist auch nicht bei Twitter. Am nächsten Morgen machte ich einen Screenshot von der Bildergalerie, schrieb was dazu, drückte auf Twittern und trank meine Tasse Kaffee aus. Dann ging das Geteile los. Man kann da ja gar nichts machen, sitzt daneben, guckt die Zahlen an und was die Menschen alles schreiben. Irgendwann kam eine Warnmeldung von Twitter: Ich würde so viele Benachrichtigungen erhalten, ob ich die nicht filtern will. Wollte ich nicht.

Stereotype, Nazis, Militarisierung und die AfD

Warum konnte dieses kleine Bild überhaupt so eine Aufmerksamkeit erregen?

Erstens: Es bedient ein beliebtes Stereotyp, nämlich das des unverbesserlich rechten Bundeslandes Sachsen. Offenbar ist dies schon so stark, dass es mit einem Foto garniert zur bundesweiten Top-Meldung des Tages taugt. Das liegt neben all den traurigen Tatsachen – NSU, Gruppe Freital, Pegida, AfD und so weiter – auch daran, dass die sächsische Regierung, in der übrigens auch die SPD sitzt, bis heute keine wirksame Sprache gegen Rechts gefunden hat. Das wiederum hat vor allem mit den Strukturen der lange herrschenden sächsischen CDU zu tun.

Zweitens: Es sieht so aus, als wäre da etwas Geheimes zufällig an die Öffentlichkeit gelangt. Und dieses Geheime hat auch noch mit Nazis zu tun. Es ist ja fast wie die Entdeckung einer Verschwörung. Das sorgt natürlich für Aufmerksamkeit.

Drittens: Der Grusel über die Militarisierung der Polizei auch in Deutschland bewegt die Menschen. Diese Polizeipanzer sind das neueste Symbol dafür, die aus ihnen stürmenden schwerstbewaffneten Polizisten ein weiteres. Völlig zu recht wiesen viele Nutzer in der Twitter-Debatte darauf hin, dass dies das eigentliche Problem sei. Die drängendsten Fragen zum Sachenpanzer sind die nach der aktuellen Bewaffnung (Tränengaswerfer, Gummigeschosse), nach der zukünftigen Bewaffnung (man kann problemlos ein MG montieren) – und den zukünftigen Einsatzzwecken. Denn dass dieses Gefährt nicht bei Demos oder Fußballspielen eingesetzt werden wird, kann hier kaum noch jemand glauben. Der sächsische CDU-Landtagsabgeordnete Sebastian Fischer jedenfalls jubelte auf Twitter, dass man nun mit dem Panzer auch gegen die Antifa gewappnet sei.

Viertens: Die AfD. Bei der Bundestagswahl bekam die AfD in Sachsen mehr Stimmen als jede andere Partei. Was passiert, wenn nach der Landtagswahl 2019 ein AfD-Innenminister Herr über einen hochgerüsteten Polizeiapparat ist? Auf welche Art von Pannen müssen wir uns dann einstellen? Der sächsische AfD-Bundestagsabgeordnete und Richter am Landgericht Dresden Jens Maier bezeichnete die nach G20 gesuchten Demonstranten unlängst als »linksextreme Terroristen«, »Unmenschen und Wucherungen«.

»Das wurde vom Hersteller so geliefert«

Entscheidend zur Verbreitung des Tweets beigetragen hat außerdem die selten blöde Ausrede des Innenministeriums am Sonntag, das Logo habe der Hersteller so geliefert. Nicht von ungefähr wurde die Phrase flugs zum Internet-Meme, wie bei dem Witz: »Polizist: Wieso tragen Sie denn ein T-Shirt mit A.C.A.B.-Aufdruck? Punk: Das wurde vom Hersteller so geliefert.« Diese frühe Stellungnahme des Ministeriums ist aber nicht »unglücklich«, wie viele Beobachter schrieben, sondern hatte von Anfang an verschleiernden Charakter. Einfache Sprachlogik: Dass der Hersteller es so geliefert hat, war ja offensichtlich – so zu sprechen ist ein Trick aus der Mottenkiste des Politikersprech. Dem Hersteller induktiv die Schuld zuzuschieben und mit einer fast schon immer wahren Aussage die Debatte verschleppen zu wollen, hat die Menschen empört. Zumal diese eigenartige Schutzbehauptung, das war auch klar, spätestens am nächsten Tag auffliegen würde. Dass derselbe Satz viele Male hintereinander getwittert wurde, macht die Sache dann schon bizarr. »Twittert bei euch ein Papagei?«, fragte ein Nutzer.

Ein geheimes Logo

Nun soll das Logo also entfernt werden. Doch es geht nicht nur um diese Stickerei, es geht um das, was in den Köpfen ist. Doofheit, oder vornehmer ausgedrückt: fehlende Reflektion über die Rolle der Polizei in einem demokratischen Rechtsstaat, ist da noch die harmloseste Interpretation.

Leider gibt es Hinweise auf Berechnung, zum Beispiel die Aussage des Landeskriminalamtes, das Logo sei seit 1991 »intern« in Gebrauch. Warum nicht extern? Warum wurde dieses »identitätstiftende« (LKA) Logo nicht ganz offen auf die Uniformen gedruckt? Warum in aller Welt gibt es beim sächsischen SEK ein offizielles Logo – und ein zweites, geheimes, das an Neonazi-Symbolik erinnert, das so ein bisschen Screwdriver*-mäßig aussieht? Wusste man vielleicht doch um die Wirkung dieser Symbolik? Wenn ja, dann waren auch die Beteuerungen des LKA, man sei sich keiner Schuld bewusst, glatt gelogen.

Es gibt ein Video, in dem man sieht, wie Ex-Innenminister Ulbig lächelnd aus dem Panzer steigt, sein letzter großer Auftritt. Hat er die Logos auf den Sitzen nicht gesehen oder sich einfach nichts dabei gedacht? Oder fasziniert mit den Fingerspitzen drübergestreichelt? Da muss doch irgendwo einer gewesen sein im Ministerium oder bei der Polizei selbst, der sagt: »Ähm, Moment, das ist aber irgendwie deplatziert hier.« Aber offenbar gab es diese Person nicht, im ganzen Apparat nicht. Und dann, das ist die Brisanz an der Geschichte, ist wirklich was faul.

* eine bekannte Naziband

Es geht um Vertrauen

Und damit wären wir beim springenden Punkt, der die Sache mit der kleinen Stickerei zum Politikum macht: Es geht hier um Vertrauen. Vertrauen in die Polizei allgemein, in einzelne Polizisten, in die Menschen, die sie kommandieren – und um Vertrauen in die Politik. Wenn ich sehe, dass bei der Polizei rechtes Gedankengut oder rechte Symbolik geduldet wird, dann geht Vertrauen verloren. Erst recht, wenn diese Polizei mit Panzern und Sturmgewehren ausgerüstet herumläuft. Und das ist gefährlich für eine demokratische Gesellschaft. Dieses Problem hat das Sächsische Innenministerium und auch das zuständige LKA offenbar noch nicht verstanden, sonst hätte man anders reagiert.

Es sind immer wieder »Pannen«, die den Sicherheitsbehörden, Polizei und Geheimdiensten hier in Sachsen passieren: NSU, Sachsensumpf, Polizisten, die interne Infos an Neonazis weitergeben – Ärzte, Journalisten, Anwälte, die offenbar widerrechtlich abgehört werden. In Leipzig wurde gerade ein Polizist zu neun Monaten Haft auf Bewährung verurteilt, weil er Legida-Gegendemonstranten getreten, geschlagen und ohne Warnung mit Reizgas besprüht hatte. »Polizeibeamte haben die Pflicht, sich an Recht und Gesetz zu halten«, musste die Richterin ihm sagen.

Meine Frage aus dem Tweet wurde derweil immer noch nicht beantwortet: Wer ist eigentlich dafür verantwortlich? Wer duldet diese Symbolik in den eigenen Reihen? Ich frage das, weil ich wissen möchte, wessen Geistes Kind die Menschen sind, die hier auf den Straßen das Gewaltmonopol ausüben.