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Keine linken Sachen machen

Linke kritisieren die Empfehlung von Wahlkandidaten durch den Vorstand

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Für die anstehende Wahl der Direktkandidaten der Linkspartei gab der Stadtvorstand vorab bereits Empfehlungen bekannt – nach Ansicht einiger Mitglieder etwas unkollegial und regelwidrig.

Nach einer geschlossenen Sitzung veröffentlichte der Vorstand am 9. Januar eine Erklärung, betitelt mit »Leipziger Linke rüstet sich für Landtagswahl 2019«. Darin heißt es, der Vorstand habe am Vorabend über Personalvorschläge zu den lokalen Direktwahlkreisen beraten und werde auf dieser Grundlage folgende Kandidaten und Kandidatinnen empfehlen: Angela Fuchs, Juliane Nagel, Dr. Adam Bednarsky, Marco Böhme, Franziska Riekewald, Marco Götze und Franz Sodann. An sich nichts Ungewöhnliches, so hat der Vorstand die Möglichkeit, Vorschläge auszusprechen.

Zudem hat der Vorstand vorgeschlagen, Adam Bednarsky, Vorsitzender des Stadtverbandes, als Kandidat für die Landesliste durch die Versammlung am 19. Januar zu präferieren.

Dieser Ablauf der Nominierungen sorgt nun für Ärger innerhalb der Partei. Kandidaten, die nicht im Vorstand sind, seien vorab nicht über die anstehende Aufstellung informiert worden. »Wir wussten gar nicht, dass es diese Abstimmung überhaupt geben wird«, sagt Marco Böhme, stellvertretender Fraktionssprecher der Linken im sächsischen Landtag, im Gespräch mit dem kreuzer. Es gebe eine bundesweit geltende Satzung, die besage, dass zu Sitzungen, bei denen gewählt werden soll, zehn Tage vorher eingeladen werden muss, kritisiert er. »Das ist hier nicht passiert.«

Die Linksjugend ist in ihrer Kritik schärfer. In einer Stellungnahme klagt der Jugendverband nicht nur über intransparente Kommunikation, sondern auch über eine mögliche Befangenheit. Sieben der 15 Mitglieder des Stadtverbandes würden demnach selbst für den Landtag kandidieren, oder seien Mitarbeiter von Abgeordneten. Die Linksjugend bezweifelt die Sinnhaftigkeit eines fundierten Personalvorschlags unter diesen Umständen.

Kay Kamieth, stellvertretender Vorsitzender des Stadtvorstands, kann die Kritik in Teilen nachvollziehen. Im Gespräch mit dem kreuzer sagt er: »Ich sehe ein, dass der Ablauf der Wahl Zweifel hervorrufen mag, was die Befangenheit der Kandidaten betrifft.« Er selbst habe aus dem Grund auch nicht an der Abstimmung teilgenommen. Und auch Adam Bednarsky sei während des gesamten Abstimmungsprozesses über die Priorisierung nicht im Raum gewesen.

Für den anstehenden Parteitag hoffe er, »dass die Partei ohne blaues Auge davonkommt«. »Kämpfe sollten nun dringend vermieden werden«, meint Kamieth. Marco Böhme sieht in der Mitgliederversammlung für den Konflikt hingegen eine Chance: »Die Parteimitglieder können sich so selbst ein Bild von den Kandidaten machen.«

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