»Als Mensch bin ich auch emotional«

kreuzer: Sie sind mehr als anderthalb Jahre im Amt und zuvor in große Fußstapfen Ihres damals in Leipzig sehr präsenten Vorgängers Bernd Merbitz getreten. Fühlen Sie sich in der Stadt angekommen und als die Person, die die Leipziger Polizei leitet?TORSTEN SCHULTZE: Also, ich bin der Leiter der Polizeidirektion. Fußstapfen spielen für mich keine Rolle, weil ich ein anderer Mensch bin als Bernd Merbitz. Das Wort »angekommen« ist für mich schwierig. Ich habe hier eine Partnerin, die schon lange Leipzigerin ist. Ich habe viele Kollegen, die ich schon lange kenne, auch Freunde hier in der Stadt. Insofern fühle ich mich hier schon wohl. Aber angekommen? Wenn du 30 Jahre in Dresden gelebt hast, dann ist das jetzt noch kein Vergleich. Da muss ich sagen, es muss hier noch mehr Leidenschaft rein, und die Stadt muss mich noch mehr einfangen.

kreuzer: Inwiefern »mehr Leidenschaft«? SCHULTZE: Von mir für die Stadt. Ich vergleiche gerne die Biergarten-Situation in Dresden mit der hier in Leipzig. Da fehlt mir wirklich ein Stück weit die Elbe und die Biergartenkultur. Aber hier gibt es andere Dinge. Leipzig ist eine Stadt, die nach vorne geht. Wie sich die Stadt entwickelt hat, ist absolut eindrucksvoll.

kreuzer: Sie werden zuweilen als Nachfolger für das Amt des Landespolizeipräsidenten gehandelt. Sehen Sie sich demnächst wieder in Dresden?SCHULTZE: Ich sehe mich hier. Und meinen Mitarbeitern habe ich immer gesagt, ich möchte hier – Sie haben das Wort Fußstapfen genannt – auch Fußstapfen hinterlassen. Man bewirbt sich nicht als Polizeipräsident. Da wird man gefragt, und ich sehe mich hier.

kreuzer: Wie hat sich die Zusammenarbeit mit dem Rathaus seit Ihrem Dienstantritt verändert?SCHULTZE: Wir haben mit der Stadt im Jahr 2018 eine Kooperationsvereinbarung beschlossen. Das war noch mein Vorgänger. Auf dieser Ebene haben wir eine sehr gute Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung. Wir arbeiten intensiv im kommunalen Präventionsrat zusammen und diskutieren dort auch strittig. Zuletzt zum Beispiel über Hubschraubereinsätze. Das ist ein Thema, das in der Stadt sehr präsent ist. Ich habe schon die Wahrnehmung, medial oder auch in bestimmten Äußerungen, dass diese Einsätze nicht akzeptiert sind. Jetzt kommt aber die Leipziger Volkszeitung und fragt die
Menschen, und dann sieht man, dass über 70 Prozent der Meinung sind, wenn es nötig ist, soll die Polizei das tun können.

kreuzer: Wobei klein darunter steht, »Diese Umfrage ist nicht repräsentativ«.SCHULTZE: Das ist klar, aber wenn ich darauf angesprochen werde, werde ich von denen darauf angesprochen, die es stört, und nicht von denen, die es gut finden. Das ist also auch nicht repräsentativ.

kreuzer: Welche konkreten Zahlen und Belege gibt es denn, dass diese Helikoptereinsätze erfolgreich sind? SCHULTZE: Da erwischen Sie mich auf dem falschen Fuß, was erfolgreiche Einsätze betrifft. Über 50 Prozent der Einsätze im ersten Halbjahr waren Suchen nach Vermissten. Ich bin jetzt nicht in der Lage,
zu sagen, wie viele Vermisste wir mit dem Hubschrauber gefunden haben. Vielleicht ist es auch ein gutes Zeichen, dass wir mit dem Hubschrauber das Waldgebiet abgeflogen sind und mit der Wärmebildkamera im Dunkeln die Personen nicht gesehen haben. Das ist meines Erachtens auch ein Erfolg, weil man weiß, dass man da nicht weitersuchen muss. Deswegen ist es schwierig, wegen des Schlafes der Menschen, die betroffen sind, zu sagen: »Wir haben Ihre Großmutter nicht gefunden, weil wir den Hubschrauber nicht eingesetzt haben.« Ich denke, da hat jeder Verständnis.

kreuzer: Sie haben das Verhältnis zum Rathaus als »sehr gut« beschrieben. Nach der letzten Silvesternacht wirkte es so, als würden sich Rathaus und Polizei gegenseitig Verantwortung zuschieben. Es gab den Vorwurf, dass gemeinsame Streifen mit dem Ordnungsamt abgelehnt worden seien. Was war da los?SCHULTZE: Das habe ich nur am Rande mitbekommen. Wir arbeiten mit dem Ordnungsamt sehr kooperativ. Die Frage war: Machen wir Silvester eine gemeinsame Streife am Kreuz? Darum ging es in diesem Kontext auch an anderen Orten gar nicht. Die Frage war: Macht das Sinn? Das war meines Erachtens eine rein taktische Erwägung und keine ablehnende Erwähnung.

kreuzer: Da müssen wir jetzt nachfragen …SCHULTZE: Ich war da nicht dabei. Ich kann das nicht hundertprozentig ausführen. Ich habe nur im Nachhinein diesen Vorwurf wahrgenommen, der dann meines Erachtens aber medial nicht weiter aufgegriffen wurde. Silvester macht mich heute noch stark betroffen. Die Diskussion, die es im Nachgang gab, die mit Vorwürfen versehen war, wir hätten das nur gemacht, um die Oberbürgermeisterwahl zu beeinflussen. Das wurde mir von der Politik ins Gesicht gesagt. Das erschüttert mich in den Grundfesten meiner Aufgabe. Da wird ein Einkaufswagen aufs Kreuz geschoben, Kollegen handeln, werden angegriffen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt immer noch wegen eines versuchten Tötungsdelikts. Da frage ich mich, wer hat denn jetzt die Ursache gesetzt? Dann heißt es: »Herr Schultze, das haben Sie gemacht, weil Sie schon einen Tag vorher und den ganzen 
Nachmittag einen Hubschrauber herumgeflogen und Leute kontrolliert haben.« Dann frage ich mich, wenn du das weiterdenkst, wenn das die Ursache für Gewalt ist, dann ist doch auch jeder schuld an dem, was ihm passiert. Wenn er seine Wohnungstür nicht gut abgeschlossen hat, ist er schuld, wenn eingebrochen wird. Da kann man viele weitere Themen finden, die früher auch im Bereich der Sexualdelikte immer eine Rolle spielten. Diese Diskussion ist völlig verquer. Mir ist daran gelegen, nach vorne zu schauen. Was wird denn dieses Jahr Silvester? Ich habe immer die Vision: Wir kommen nicht. Jetzt ist die Frage: Können wir nicht kommen?

kreuzer: Ein großer Kritikpunkt nach der letzten Silvesternacht war Ihre persönliche Kommunikation. Sie haben den Begriff »Unmenschen« verwendet und eine Person in Ihrer Pressemitteilung namentlich genannt und kritisiert. Bereuen Sie, wie Sie kommuniziert haben?SCHULTZE: Ja.

kreuzer: Ein einfaches »Ja«?SCHULTZE: Ich habe zwischenzeitlich ein Medientraining gemacht. Das soll jetzt tatsächlich ein bisschen entschuldigend klingen, aber als Mensch bin ich auch emotional. Und dann passiert das. In der 
Zwischenzeit formuliere ich anders, formuliere gewählter, versuche, bestimmte Dinge eher zu beschreiben. Ich war damals einfach nur fassungslos. Zumal unsere Taktik keine andere war als in den Jahren davor.

kreuzer: Waren Sie im Einsatzgeschehen? Es gab ja relativ früh in der Nacht schon eine Polizeimeldung zu den Ereignissen. SCHULTZE: Ich habe die Erlebnisse hier im Stab über Funk und die Berichte wahrgenommen und die haben mich sehr betroffen gemacht.

kreuzer: Wie kam es dazu, dass Sie sich in dieser Pressemitteilung sofort mit einem ausführlichen Statement geäußert haben? Bis dahin war es eher unüblich, dass der Polizeipräsident so wörtlich zitiert wird.SCHULTZE: Sie nehmen vielleicht wahr, dass ich das nach wie vor tue.

kreuzer: Wir haben gemerkt, dass das mittlerweile eine neue Form der Polizeikommunikation ist. SCHULTZE: Wenn ich etwas sage, wirkt das ja nicht nur nach außen, sondern auch in meine Organisation hinein. Ich muss jedoch aufpassen, was ich da sage, wie das abgewogen wird. In der Zwischenzeit möchte ich aber auch mit allem, was ich sage, die Hand reichen für diejenigen, die vielleicht mit uns ein Problem haben. Die gesellschaftliche Diskussion um Gewalt müssen wir jetzt führen und versuchen, den Dialog um soziale Probleme gewaltfrei auszutragen. Da möchte ich mich gerne beteiligen und mich auch immer wieder anbieten, dass wir da mit dabei sein können.

kreuzer: Da würden wir Ihnen gerne etwas entgegenhalten. Sie haben vor wenigen Tagen mit der LVZ gesprochen. Dabei kam auch die Frage, ob Sie kürzlich mit Demo-Teilnehmern gesprochen haben. Sie sagten: »Nein, ich war jeden Abend auf der Straße, habe eher Kontakt zu meinen Einsatzkräften gesucht. Grundsätzlich versuche ich aber, mit mehreren Menschen ins Gespräch zu kommen.« Auch zur Frage, wie Sie mit der Politik im Austausch stehen, sagten Sie, dass Sie immer gesprächsbereit sind, aktuell aber in der Situation den Dialog noch nicht gesucht haben. Es entsteht der Eindruck, dass Sie oft ankündigen, reden zu wollen, es aber nicht zu Gesprächen kommt. Woran liegt das?SCHULTZE: An dem Samstag war ich nachmittags dort, als das Linxxnet seinen 20. Geburtstag gefeiert hat, und habe mich mit Frau Nagel unterhalten. Wir haben auch kurz über den Abend geredet. Das war kein tiefgreifendes Gespräch. Jetzt muss man auch meine Rolle sehen. Mir war es in diesen Tagen sehr wichtig, mit den Kollegen zu reden, die zwei Tage vorher angegriffen wurden. Was macht das mit einem Menschen, der am nächsten Tag wieder in diesen Einsatz geht? Eigentlich könnte ich ja sagen, was interessiert mich, was Politik denkt? Aber wenn wir in der Stadt nicht in der Lage sind, einen Konsens hinzubekommen, der einen gewaltfreien Dialog zum Gegenstand hat, dann ist genau das das Thema, was auf dem Rücken meiner Kolleginnen ausgetragen wird. Und um die geht es mir natürlich in erster Linie.

kreuzer: Es gab einen von Sicherheitsthemen geprägten Oberbürgermeister-Wahlkampf, bei dem der CDU-Kandidat mit einer Frau in einer Art Polizei-Uniform posierte. Es gab die bundesweite Debatte um die Silvesternacht. Und jüngst den florierenden illegalen Fahrradhandel von Leipziger Beamten. Hat das Ansehen der Leipziger Polizei gelitten?SCHULTZE: Ja, das Fahrrad-Ereignis hat natürlich das Zeug, das Vertrauen der Menschen in die Polizei zu schädigen. Das muss man ganz klar so sehen. Wenn ich daran denke, kriege ich immer noch einen Kloß im Hals, weil mich das derart betroffen macht, dass so etwas passieren konnte. Ich habe auch nicht geglaubt, was das für ein Ausmaß annimmt. Und dieses Ausmaß ist ja eigentlich erst Ende des letzten Jahres deutlich geworden. Und die öffentliche Reaktion darauf verstehe ich sehr gut. Das macht mich sehr betroffen, weil wieder deutlich wird, was dieses Handeln für die gesamte Polizei verursacht.

kreuzer: Was ist da insgesamt schiefgelaufen, wenn man sich die Kommunikation des Innenministeriums anguckt?SCHULTZE: Das werde ich jetzt nicht bewerten. Und ich kann auch nicht sagen, was zu der Straftat geführt hat. Aber gerade dafür gibt es ja die Ermittlungen des Landeskriminalamts gemeinsam mit der
Generalstaatsanwaltschaft. Durch das Innenministerium wurde der ehemalige Generalstaatsanwalt gebeten, die Prozesse zu hinterfragen.

kreuzer: Es ist ja anscheinend schon sehr viel früher an höheren Stellen bekannt geworden. Hat das nicht maßgeblich zu diesem negativen Eindruck geführt, dass die Polizei etwas unter den Teppich kehren möchte?SCHULTZE: Es war nie beabsichtigt, etwas unter den Teppich zu kehren. Es stellt sich heraus, dass eine größere Zahl an Kollegen da betroffen waren. Und deswegen habe ich das von vornherein hier in meiner Dienststelle nur im vertraulichen Bereich besprochen, weil es sonst möglich ist, dass andere es auch erfahren. Wir wollten die Ermittlungen auch sichern. Gleichzeitig habe ich eine Informationspflicht, und der bin ich nachgekommen.

kreuzer: Trotzdem konnte man lesen, dass Sie eigentlich viel transparenter mit dem Thema umgehen wollten, aber daran aus dem Ministerium gehindert wurden.SCHULTZE: Das ist nicht richtig, in keinem Fall wurde ich gehindert. Es war noch nicht der Zeitpunkt, damit an die Öffentlichkeit zu gehen. Hätte man es rückblickend früher machen können? Ich weiß es nicht. Aber in keinem Fall war von irgendjemandem beabsichtigt, das unter den Teppich zu kehren.

kreuzer: Kurz vor Ihrem Dienstantritt wurde die Waffenverbotszone in der Eisenbahnstraße eingeführt. Was dort nun an Regelungen gilt, müssen Sie umsetzen. Ist das eher Fluch oder Segen? SCHULTZE: Wenn Sie auf die Kontrollmöglichkeiten abzielen, möchte ich das noch mal hintanstellen. Wir haben da auch eine Lage. Wir wissen um schwere Straftaten, die da passiert sind. Fluch oder Segen? Es gibt einen Prozess, der vereinbart wurde. Die Waffenverbotszone wird evaluiert. Ich bin selber im Gespräch gewesen mit Menschen, die gesagt haben, diese Waffenverbotszone stigmatisiert uns, weil die Leute dann sagen, da können wir nicht hingehen, weil es eine Waffenverbotszone ist und deswegen muss es ja gefährlich sein. Die Diskussion verstehe ich sehr wohl, aber deswegen sollte es die Evaluation geben. Als polizeiliches Kontrollinstrument gibt es auch andere Mittel, die man anwenden könnte. Das ist eigentlich ein Statement, das zeigen soll: Wir sind da.

kreuzer: Stichwort Linksextremismus: Trifft die bundesweite Medienaufmerksamkeit die Realität in Leipzig? Haben wir hier tatsächlich eine neue Dimension der Gewalt, insbesondere in den letzten Wochen?SCHULTZE: Wir hatten immer mal solche Ereignisse. Die drei Tage nacheinander im Kontext der Beendigung von Hausbesetzungen, das war schon etwas Neues. Wenn man jetzt aber in die Ereignisse reinguckt, war das Thema in der Eisenbahnstraße eine längere Lage, sehr unübersichtlich. Auch durch das Wetter und durch die engen Gassen. Der zweite Tag in Connewitz, der Freitag, eine kurze, sehr dynamische Lage, und der dritte Tag noch mal kürzer, aber auch mit Schrecken. Der letzte Samstag (12. September – Anm. d. Red.) hat gezeigt, dass es auch anders geht. »Neue Qualität«, da ist die Frage, woher kommt das? Wir hatten den Silvestereinsatz, und dann gabs drei Wochen später, am 25. Januar, die Demonstration aus Anlass des Indymedia-Verfahrens. Da waren sie dann auch alle da, die Journalisten aus ganz Deutschland.
Und jetzt waren sie letzten Samstag auch alle da. Wer hat da jetzt die Ursache gesetzt? Die Polizei? Ich habe auch gehört, wir hätten durch unsere Medienarbeit erst aufgestachelt. Ich hätte die Medien er-
leben wollen, wenn wir nichts gesagt hätten. Wir haben eine Informationspflicht. Wir haben versucht, uns kommunikativ in den letzten Jahren konzeptionell neu aufzustellen. Das Ergebnis haben wir jetzt. Wir versuchen sehr schnell zu reagieren, sobald es möglich ist, die Anfragen nicht liegen zu lassen, die Postfächer ständig zu prüfen.

kreuzer: Wie fühlt man sich, wenn man laut Medien der Polizeipräsident von Deutschlands »Hauptstadt des linken Terrors« ist? SCHULTZE: Das hab ich noch nicht gehört. Das sind natürlich Überschriften, die dazu dienen sollen, dass man die Zeitung kauft. 99 Prozent aller Demonstrationen hier laufen friedlich. Bei der Masse der Demonstrationen laufen wir mit zwei Beamten nebenher. Deswegen denke ich nicht, dass wir die »Hauptstadt des linken Terrors« sind. Was sich aber auf jeden Fall zeigt, ist, dass wir hier ein Problem mit Gewalt haben. Wir haben in Sachsen ein Problem mit Extremismus, Rechtsextremismus im ländlichen Bereich. Bei uns in der Stadt ist das Thema Linksextremismus deutlich präsenter. Ich will aber auch nicht negieren, dass wir hier rechte Propaganda-Delikte haben. Wir hatten schlimme Straftaten wie die Brandanschläge auf Baustellen, wie den Überfall auf die Immobilienmaklerin. Wenn man diese Dinge zusammennimmt, weiß ich, dass manche da gerne von Terror reden. Aber das ist nicht meine Perspektive, weil wir nicht für die Bekämpfung des Terrorismus und auch nicht für die Bekämpfung des Extremismus zuständig sind. Unsere Zuständigkeit liegt in der Bearbeitung von Straftaten der politisch motivierten Kriminalität.

kreuzer: Bernd Merbitz wurde sehr deutlich als überregional bekannter Kämpfer gegen Rechtsextremismus wahrgenommen. Sehen Sie sich in dieser Tradition als Vorkämpfer gegen Linksextremismus?SCHULTZE: Eine Schwerpunktsetzung muss immer erfolgen. Die Schwerpunktsetzung hat der Freistaat Sachsen mit der Bildung der Soko Linx vorgenommen. Und ich glaube auch, dass das die richtige Entscheidung gewesen ist. Bernd Merbitz hat natürlich eine Vergangenheit als Leiter der Soko Rex gehabt, ist da auch deutschlandweit bekannt geworden und hat Auszeichnungen bekommen. Bei all den Schwerpunkten, die wir haben, muss natürlich die Polizeidirektion ein Gesicht haben. Aber der Präsident ist nicht der Einzige, der hier handelt. Natürlich könnte man versuchen, als Polizeipräsident überall aufzutauchen. Aber das nimmt die Verantwortung von meinen Mitarbeitern, und die möchte ich ganz gern stärken. So bin ich von Anfang an auch angetreten.