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Die Frage zündet

Das BSW will wissen, wie sich Leipzig auf einen Atomangriff vorbereitet

  Die Frage zündet | Das BSW will wissen, wie sich Leipzig auf einen Atomangriff vorbereitet  Foto: Stefan Ibrahim

Die Nachfragen an den Ober- sowie Ordnungsbürgermeister rütteln den Stadtrat wieder wach. Das BSW will von der Verwaltung wissen, wie die Stadt bei einem Atomangriff handeln würde. Die schriftliche Antwort des Ordnungsdezernats stellt das BSW nicht zufrieden, für die Stadträte gibt es weiteren Klärungsbedarf.

Todesfälle, gravierende unmittelbare sowie mittel- und langfristige gesundheitliche Schädigungen und eine kollabierende Infrastruktur seien im Falle eines Atomangriffs die Folgen, wodurch laut Ordnungsdezernat die Situation »nicht beherrschbar« wäre. Thomas Kachel (BSW) findet diese Formulierung beschönigend. Laut Kachel drückt die Stadt »sich hier vor klaren Zahlen und Fakten«. Er sei für eine Modellierung eines möglichen Atomangriffs, um die Kriegstauglichkeit zu prüfen, die einige Parteien unterstützen würden. »Kriegstauglichkeit setzt ja voraus, dass man sich klar ist über die Konsequenzen dessen, was man hier plant«, sagt Kachel. Wer hier was planen würde, führt Kachel nicht weiter aus. Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal (Linke) plant wohl nichts, auch keine nähere Antwort auf Kachels Nachfrage: »Wir haben es formuliert.«

Kachel sieht im Bau neuer Bunker zudem eine »substantielle Belastung« des Haushaltes. Zwar wüsste er, dass neue Schutzbauten – wie Bunkerplätze – Bestandteil des Zivilschutzes seien und damit in die Zuständigkeit des Bundes fielen, trotzdem möchte Kachel wissen, wie viele Bunkerplätze denn geplant seien – verliert daraufhin aber kurz die Fassung und muss über die eigene Frage lachen.

Unter dem zustimmenden Klopfen nahezu aller Stadträte und Stadträtinnen antwortet Jung: »Ich finde ihre Frage Ängste schürend, ich finde sie unangebracht und ich glaube allen hier, die bei Verstand sind, ist klar: Ein Atomschlag auf die Stadt Leipzig erübrigt jede Diskussion«, sagt Jung und beugt sich bestimmt Richtung Mikro. »Wir brauchen nicht über Bunker sprechen, wir brauchen nicht über Betten sprechen. Dann ist sozusagen das grauenhafteste Szenario denkbar, was überhaupt denkbar ist und insofern ist ihre Frage obsolet.

Christopher Zenker (SPD) kann den ganzen Fragen immerhin etwas positives abgewinnen und stellt die Vermutung in den Raum, »dass das BSW zur Erkenntnis gekommen ist, dass Putin ein durchgeknallter, faschistischer Despot ist.« Den Schluss will Kachel nicht stehenlassen: »Es geht eben nicht darum, den Atomtot zu sterben mit dem Ruf auf den Lippen: ›Putin ist schuld‹. Das nützt uns dann auch nichts, dann sind wir nämlich alle tot.« Vielmehr ginge es ihm darum, »dafür zu sorgen, dass man sich bewusst wird, welche politischen Aktionen, diese politische Rhetorik auch nach sich zieht.« Zenkers kurze Hoffnung auf Erkenntnis beim BSW ist somit dahin.

Den wichtigsten Punkt der Fragerunde bringt Enrico Stange (Linke) zum Ende der Debatte an: »Ich bitte Sie ausdrücklich und eindringlich«, sagt Stange in Richtung OBM Jung, »die Geschäftsordnung anzuwenden. Bei Anfragen ist eine Aussprache nicht zulässig«. Dem kann auch Jung nur zustimmen und beendet die Atom-Fragerunde.


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