»Wenn man seit 10 Jahren nur konsolidiert, wird es immer schwieriger, die letzte Million noch zu finden«, seufzt OBM Burkhard Jung (SPD), als die Presse am 18. August über die finanzielle Situation der Stadt informiert wird. Im Haushalt für 2011 klafft eine Lücke von 54 Millionen Euro. Die müssen nun irgendwoher kommen.
»Wenn man seit 10 Jahren nur konsolidiert, wird es immer schwieriger, die letzte Million noch zu finden«, seufzt OBM Burkhard Jung (SPD), als die Presse am 18. August über die finanzielle Situation der Stadt informiert wird. Im Haushalt für 2011 klafft eine Lücke von 54 Millionen Euro. Die müssen nun irgendwoher kommen.
Konkret hat sich das die Stadtverwaltung so vorgestellt: 8 Millionen Euro sollen die Dezernate weniger ausgeben. Dabei verteilt sich die Last wie folgt: Verwaltung – 1 Mio., Finanzen – 1 Mio., Umwelt, Ordnung, Sport – 750.000, Kultur – 1 Mio., Jugend, Gesundheit, Soziales, Schule – 1 Mio., Stadtentwicklung und Bau – 500.000, Wirtschaft und Arbeit – 250.000. Eine weitere Million soll dezernatsübergreifend gekürzt werden. Nun müssen die Dezernenten, entsprechend dieser Vorgaben, Sparvorschläge für ihr Ressort machen.
Im Vermögenshaushalt, aus dem die Stadt Investitionen, etwa in Gebäude und Infrastruktur tätigt, sollen 18 Millionen eingespart werden. Hier sollen laufende Maßnahmen auf einen längeren Zeitraum gestreckt, noch nicht begonnene verschoben werden.
Doch es sollen nicht nur Ausgaben gekürzt, sondern auch Mehreinnahmen in Höhe von 18 Millionen Euro generiert werden: Dazu will die Stadt den Hebesatz der Grundsteuer B um 30 Prozent anheben. Die Steuer wird auf bebaubare und bebaute Grundstücke und auf Gebäude erhoben. Diese Steuererhöhung mache nach Einschätzung von Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) bei Mietwohnungen etwa 48 Cent pro Quadratmeter und Jahr aus. So werde die Last »sozial auf alle Schultern verteilt«, sagte Bonew. Wo die restlichen 10 Millionen Euro herkommen sollen, ist indes noch unklar. Ab morgen, den 2. September werden sich die Bürgermeister in Klausur begeben – sicherlich wird es da auch um die fehlenden Millionen gehen.