Die Vollversammlung der Initiative Leipzig plus Kultur tagte am Montag in der Moritzbastei und beschloss eine Resolution gegen das sächsische Kulturraumgesetz. Die Kürzungen aus Dresden würden bis in die Freie Szene durchschlagen, argumentierten die Initiatoren. Im Mittelpunkt standen die anhaltenden Diskussionen um das Kulturraumgesetz und die nicht immer ganz nachvollziehbare Politik von Kulturamt und Kulturausschuss.
Da saßen sie also, die fünf weisen Männer der Leipziger freien Szene sowie ihr Sprecher Falk Elstermann. Reden wollten sie, mit den in der Ratstonne der Moritzbastei versammelten VertreterInnen der freien Szene, und zwar über die anstehenden Aufgaben der Initiative Leipzig plus Kultur. Im Mittelpunkt standen die anhaltenden Diskussionen um das Kulturraumgesetz und die nicht immer ganz nachvollziehbare Politik von Kulturamt und Kulturausschuss.
Elstermann stellte klar, dass es seitens der Initiative klare Vorstellungen gebe, wer haushaltstechnisch zur Freien Szene gehöre und wer nicht. So fallen Eigenbetriebe der Stadt sowie Organisationen mit eigener Haushaltsstelle ebenso wenig in den Bereich der Freien Szene wie Fördervereine städtischer Einrichtungen. Hier hatte das Kulturamt in den letzten Jahren immer wieder versucht zu tricksen, um ohne Realerhöhungen das Fünf-Prozent-Ziel zu erreichen. Zur Erinnerung: Als Ergebnis der Kampagne Fünf für Leipzig hatte die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, den Anteil der Freien Szene am Kulturhaushalt bis 2013 sukzessive auf fünf Prozent zu erhöhen.
Aber jetzt stand erst einmal 2011 auf dem Programm und von der Zukunft her dräut es dunkel. Denn die geplanten Kürzungen im Kulturraumgesetz – mittlerweile ist zwar nur noch von 3 statt 7 Millionen Euro die Rede – haben nicht nur die drei großen Kulturbetriebe Oper, Centraltheater und Gewandhaus zu schultern, sondern auch die kleinen Freien. Rund 1 Millionen würde im Kulturhaushalt der Stadt fehlen und eine weitere Million möchte die Stadt gerne im Zuge der Haushaltskonsolidierung einsparen. Und niemand weiß, ob damit das Ende der Fahnenstange schon erreicht ist.
Gegen die freistaatlich verordneten Kürzungen will die Initiative massive Lobbyarbeit betreiben und plant zudem eine Leipziger Erklärung, die landesweit von Kulturinstitutionen jeglicher Couleur getragen werden soll, um den Druck auf die Abgeordneten der Regierungskoalition zu erhöhen. Geplanter Veröffentlichungstermin ist der 22. November.
Zudem möchte die Initiative den Dialog mit der Stadt ausbauen. Dazu sollen ein Runder Tisch, ein Kulturrat eingerichtet werden und so die Kommunikation zwischen Oberbürgermeister, KulturpolitikerInnen, dem Kulturamt und den VertreterInnen der Sparten der freien Szene verbessert werden. Angestrebt wird von der Initiative Leipzig plus Kultur zudem eine neue Rahmenrichtlinie der Kulturförderung, die auch die Unterschiede der Förderbedürftigkeiten der jeweiligen Kultursparten reflektiere und so eine differenzierte Förderungen ermögliche. Zudem soll die institutionelle Förderung für die soziokulturellen Zentren durch fünf-Jahres-Verträge auf eine solide Basis gestellt werden.
Neben so vielen wichtigen internen Fragen wurde auch die Außendarstellung der Initiative verbessert: neue Homepage, Auftritt bei facebook – und sogar getwittert wird jetzt.