»The kids are not alright in Ostdeutschland«

kreuzer: Wie sind die hohen Ergebnisse der AfD in Brandenburg und Sachsen zu erklären? Gibt es ostdeutsche Besonderheiten, die besagen, warum die Partei stark abgeschnitten hat?Matthias Quent: Zum einen muss man feststellen, dass Rechtsradikale immer schon große Wahlerfolge im Osten hatten. Egal ob NPD oder DVU. Diese Parteien waren dort immer stärker als in den alten Bundesländern. Wenn man sich anguckt, wer heute für die AfD in Ostdeutschland in den Parlamenten sitzt, sind das zum Teil auch diese alten Kader. Der latente Rechtsextremismus war im Osten immer da. Gleichzeitig ist hier auch die Zivilgesellschaft, die bürgerliche Gegenwehr gegen die Gefahr des Rechtsradikalismus, schwächer.

kreuzer: Sie haben nach der Wahl auf Twitter über die Naivität vieler Demokraten geschimpft. Was meinen Sie damit?Quent: Deren Empörung ist doch scheinheilig. Es wird immer so getan, als wäre die AfD ein Protestphänomen oder als wären ihre Wahlerfolge eine diffuse Reaktion auf die Flüchtlingspolitik Angela Merkels. Wenn wir die ändern, dann erledigt sich das Problem schon, sagten viele. Es wird immer ein neuer Grund gefunden, statt festzustellen: Es gibt nach wie vor ein faschistisches Potenzial in dieser Gesellschaft. Es wird unterschätzt, dass der Rechtsradikalismus seine eigene Wählerbasis hat. Die gibt es schon lange, das zeigt sich in diversen Studien. Und der Rechtsradikalismus ist eine eigene Ideologie. Die kann man proto- oder neofaschistisch nennen. Das tut man ab, indem man behauptet, das seien bloß Protestwähler. Ein relevanter Teil der AfD-Wähler sind Rechtsradikale, die von der Partei ein rechtsradikales Angebot bekommen und annehmen.

kreuzer: Was hilft gegen die Partei?Quent: In Bayern und in Österreich zeigt sich sehr deutlich: Wenn sich das rechtsradikale Potenzial einmal vom Konservatismus gelöst hat, ist es nicht mehr einzufangen. Wenn Konservative wie rechtsradikale Akteure sprechen, legitimiert es diese nur. Dann wählen die Leute lieber das Original. Und die entfesselte rassistische und völkische Ideologie droht übernommen zu werden – und sei es nur aus Opportunismus. Es gibt durchaus erhebliche Unterschiede zwischen einem bewahrenden Konservatismus und einem reaktionären Rechtsradikalismus. Abgrenzung nach rechts, wie es der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer am Ende des Wahlkampfes in Sachsen gemacht hat und wie es auch Markus Söder inzwischen in Bayern macht, ist deutlich besser geeignet, die AfD klein zu halten – wenn es sie auch nicht abschafft. Wir müssen lernen, Rechtsradikale rechts liegen zu lassen. Sonst gibt es die Gefahr, dass rechtsextreme Positionen andere Milieus vergiften.

kreuzer: Abgrenzung statt Dialog also. Aber wie ist es mit den Wählern der AfD? Wie bekommt man die zurück ins demokratische Spektrum?Quent: Das ist eine sehr schwierige Aufgabe. Ein Großteil der Wähler der AfD waren vorher Nichtwähler. Die hatten also vorher auch keinen Zugang zur Parteipolitik. Ein weiteres Problem ist, dass gerade in ländlichen Regionen Nischen entstanden sind, in denen sich die AfD breitmacht, weil sich dort die anderen politischen Kräfte zurückgezogen haben. Das erkennt man daran, dass in manchen Regionen im ländlichen Brandenburg und Sachsen ausschließlich Plakate der AfD und der NPD zu sehen sind. Bei den Leuten dort kommt an: Die anderen Parteien haben euch aufgegeben. Eure Stimme interessiert die nicht.

kreuzer: Woran liegt es, dass die Zivilgesellschaft im Osten schwächer ist?Quent: Es gibt in Ostdeutschland viele linke, vor allem jugendliche Gruppen, die sich den Rechten in den Weg stellen. Was es aber kaum gibt, ist Protest aus der liberalen Mitte und schon gar nicht aus dem konservativen Milieu. Diese Schwäche hat auch mit der Abwanderung Tausender junger Menschen aus Ostdeutschland zu tun, die in anderen Landesteilen das Rückgrat der Zivilgesellschaft sind. Zurückgeblieben sind oft die, die besonders desintegrationsgefährdet sind. Also schlechter gebildet und unflexibel. Die haben dann auch eher eine Affinität zu menschenfeindlichen und demokratiegefährdenden Einstellungen. Die Rechten sagen: Der Osten ist die Avantgarde. So wie hier wird es bald überall sein. Ich glaube nicht, dass das so ist. Ich denke eher, dass Ostdeutschland in der Entwicklung der Normalität einer vielfältigen Einwanderungsgesellschaft hinterherhängt.

kreuzer: Löst sich das Problem dann also in ein paar Jahren von selbst, wenn diese Dinge nachgeholt werden?Quent: Die Hoffnung besteht zwar immer noch. Die letzten Wahlen waren aber auch eine Wegscheide. Und die Entscheidung ist sehr deutlich für eine rückwärtsgewandte, nicht für eine progressive Gesellschaft gefallen. Wir sehen auch, dass die Jugend in Sachsen und Brandenburg sich polarisiert zwischen den Grünen und der AfD. Aber die AfD hatte auch unter jungen Leuten die Mehrheit. Anders als in den meisten Regionen Westdeutschlands müssen wir attestieren: The kids aren’t alright in Ostdeutschland. Das spricht dagegen, dass sich diese Entwicklungen einfach auswachsen. Dazu kommt, dass sich der parlamentarische Rechtsradikalismus verselbstständigt hat. Er ist nicht mehr auf ein Thema angewiesen, sondern kann sich immer verschiedene Themen suchen. Er ist flexibel geworden. Er kann viele Themen – wie den Wolf, das Klima oder die Ostidentität – reaktionär politisieren. Er ist nicht mehr monothematisch. Das Spiel mit der Angst ist anpassbar. Das heißt, selbst wenn die Gesellschaft auch in Ostdeutschland diverser und migrantischer wird, wird der Rechtsradikalismus damit nicht verschwinden.

kreuzer: Im Wahlkampf hat die AfD vor allem mit dem »Ostthema« Politik gemacht. »Vollende die Wende«, hieß es beispielsweise in Brandenburg. Hat das funktioniert?Quent: In einer Umfrage in Thüringen haben nur 14 Prozent der AfD Ostkompetenz zugetraut. Einen ähnlichen Wert hat die CDU auch. Die Linke wird weiter am stärksten als Ostpartei wahrgenommen und dafür gewählt. Die AfD versucht, daran anzuschließen, aber mit einer anderen Deutung: Sie versucht, die Ostdeutschen zu einer reaktionären Avantgarde zu machen. Der langfristige Erfolg oder Nichterfolg der AfD hängt aber nicht an ihrer Ostdeutschlandprogrammatik, sondern eher an der Verarbeitung von Ursachen, wie den Ungerechtigkeiten in den neunziger Jahren und Kränkungen durch die Treuhandanstalt.

kreuzer: In Sachsen gibt es bereits vielerorts Schwarz-Blau von unten: Gerade auf kommunaler Ebene arbeiten CDU und AfD zusammen. Was verändert sich dadurch?Quent: Die Gefahr ist, dass viele Errungenschaften, die unter schwierigen Umständen erreicht worden sind, zurückgedreht werden. Dazu gehört die Etablierung von alternativer Jugendkultur und Freiräumen. Auch politische Angebote gegen rechts sind Teil davon. Treffpunkte ohne Neonazis aufzubauen – gegen die Stärke der rechten Skinheads und zum Teil vom Verfassungsschutz alimentierten Netzwerke wie dem »Thüringer Heimatschutz« – das war ein langer Prozess. Der droht zerstört zu werden. Dazu will die AfD eine nationalistische Kulturpolitik und wettert – ähnlich wie früher die Nazis – gegen »Kulturmarxismus«. Das ist im Kern eine antisemitische Verschwörungserzählung wie früher die vom »jüdischen Kulturbolschewismus«. Die Erfolge der AfD und ihre Politik werden zu einer weiteren Spaltung zwischen Ost und West führen. Das passiert vielerorts bereits.

kreuzer: Auch in Thüringen? Dort wird Ende Oktober gewählt.Quent: Alle Prognosen deuten darauf hin, dass die AfD zwar stärker wird, Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) seine Beliebtheit und auch seinen Amtsinhaberbonus wird einlösen können. Aber es bahnt sich auch ein enges Rennen um Rot-Rot-Grün an. Es wird auf jede einzelne Stimme ankommen.