Die Justizvollzugsanstalten in Sachsen leiden unter chronischem Personalmangel. Nun könnte die steigende Zahl an Rentnern, die mit dem demografischen Wandel auch in den Gefängnissen ankommt, den Freistaat in Bedrängnis bringen.
Immer mittags kommt der »Schub-Bus« in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Leipzig an. Er bringt neue Gefangene aus ganz Sachsen – manche sind nur einige Tage wegen eines Gerichtstermins in Leipzig, andere bleiben hier, die meisten in Untersuchungshaft. Wer die knapp vier Meter hohen, glatten Betonmauern, die die JVA umrunden, passiert, steht im Innenhof der Anstalt, auf dem mehrere weiße Betongebäude verstreut sind. Ähnlich wie in einem kleinen Dorf gibt es ein Küchengebäude, eine Werkstatt, mehrere Wohngebäude, eine Sporthalle und ein Krankenhaus.
Es ist laut, Gefangene rufen sich gegenseitig aus den geöffneten Fenstern ihrer Zellen etwas zu. Um die Häuser herum liegt Müll: Essensreste, die die Inhaftierten aus ihren Fenstern geworfen haben. Der Weg zu den Zellen führt über mehrere Treppen auf lange, blassgelb gestrichene Flure. Große rote Digitaluhren zeigen die Zeit an. Dagmar Kuckelt, kurze rote Haare, resolutes Auftreten, arbeitet hier als Justizvollzugsbeamtin. Immer wieder muss sie die schweren gelben Gattertore mit einem langen Sicherheitsschlüssel aufschließen.
Im September 2019 sind 456 Gefangene in der JVA Leipzig untergebracht, das entspricht einer Auslastung von 90 Prozent. Weil in Gefängnissen immer einige Betten als Reserve vorgehalten werden müssen, gilt die JVA damit als voll.
Acht Inhaftierte in Leipzig sind 60 Jahre oder älter. Die Unterbringung von beeinträchtigten Menschen gestaltet sich in dem Leipziger Gefängnis schwierig: Die Gebäude sind nicht barrierefrei, das älteste Haus auf dem Gelände wurde 1913 erbaut. Es gibt eine einzige behindertengerechte Zelle, diese ist derzeit belegt. Dabei brauchen eigentlich schon Gefangene über 50 eine besondere Betreuung. Sie gelten als Risikogruppe für Suizid, weil sie sich nicht mehr so flexibel an die Lebensumstände im Gefängnis anpassen können wie junge Menschen. Auch die Trennung der Häftlinge von ihren Familien ist eine psychische Belastung. Gerade für die Angehörigen älterer Insassen sind lange Anfahrten ins Gefängnis oft nicht so einfach zu bewältigen.
In ganz Sachsen gibt es derzeit 94 Gefangene über 60. Diese Zahl nennt das sächsische Justizministerium auf Anfrage. Um besser auf die Bedürfnisse der Senioren in Sachsens Gefängnissen eingehen zu können, existiert seit 2006 eine eigene Seniorenstation in der JVA Waldheim bei Dresden.
»Wir bringen die Senioren in einem separaten Bereich unter, damit sie dort einfach geschützter sind, damit sie mehr unter sich sind. Damit man gezieltere Angebote machen kann für Senioren«, sagt Andrea Jesse, Sozialpädagogin in der JVA Waldheim. Die Senioren haben dort zwei Stunden täglich Hofgang – eine Stunde mehr als die anderen Gefangenen – und bekommen besondere sportliche und therapeutische Angebote. Diese umfassen neben der intensiveren medizinischen Betreuung Seniorengymnastik, Gedächtnis-, Rücken- und Ausdauertraining. Dafür stehen in Waldheim eigens Gruppenräume und ein Sportraum zur Verfügung. Was zunächst nach einem beinahe luxuriösen Programm klingt, ist aus Andrea Jesses Sicht dringend notwendig: »Wenn die Senioren nichts machen, werden sie immer klappriger und hilfsbedürftiger.« Es gehe um die Erhaltung der körperlichen Fitness und letztendlich auch darum, am Ende Menschen entlassen zu können, die in der Lage seien, ihr Leben auch nach der Haft zu meistern.
Darüber hinaus sind viele Mitarbeiter in Waldheim besonders geschult, um den Senioren im Extremfall auch als Sterbebegleiter zur Seite zu stehen. Ältere Gefangene brauchen Andrea Jesse zufolge eine besondere Zuwendung – während jüngere Menschen beispielsweise von sich aus Sport machen, benötigen ältere Menschen mehr Anleitung. »Im Altersvollzug muss ich die Leute ansprechen: Kommen Sie jetzt, das probieren wir mal.«
Insgesamt ist rund die Hälfte der in Sachsen inhaftierten Senioren in Waldheim untergebracht. 54 Zellen gibt es insgesamt, die Seniorenstation ist immer voll besetzt. Wer nach Waldheim möchte, muss sich auf einer Warteliste eintragen und kann meist innerhalb einiger Monate aufgenommen werden. Für viele Senioren bedeutet die Verlegung nach Waldheim, dass sie sehr viel weiter von ihren Angehörigen entfernt sind, manche wechseln deshalb nicht. Andrea Jesse findet, man sei derzeit in Waldheim personell gut aufgestellt und habe die nötigen Ressourcen, um die Senioren gut zu versorgen. Denn die Versorgung älterer Menschen auf der Seniorenstation in Waldheim braucht mehr Mitarbeiter. Das bestätigt das Justizministerium: Insbesondere die Betreuung durch einen Ergotherapeuten und die höhere Belastung für den medizinischen Dienst wirken sich hier aus.
Dabei leiden die Justizvollzugsanstalten in Sachsen eigentlich unter einem chronischen Personalmangel: Bis vor zwei Jahren wurde immer weiter Personal abgebaut, Stellen wurden nicht nachbesetzt. Die verbleibenden Beamten sind überlastet, der Krankenstand liegt derzeit bei durchschnittlich 30 Tagen im Jahr. »Man denkt immer, jetzt wäre der Tiefpunkt erreicht, aber es wird eher immer schlimmer«, sagt die Justizvollzugsbeamte Dagmar Kuckelt. Sie hat noch zwei Jahre bis zur Rente und kümmert sich in der JVA Leipzig um die Freizeitgestaltung der Inhaftierten: Malen, Brettspiele, Kulturveranstaltungen. Sie macht den Job gern, trotz Überstunden im dreistelligen Bereich. Stolz zeigt sie die Werke ihrer Gefangenen: Bunt bemalte Tücher, Schwarz-Weiß-Zeichnungen von Spongebob Schwammkopf und Hello Kitty. Burn-out sei unter ihren Kollegen ein großes Problem; bis die Situation wieder ins Lot komme, werde es Jahre dauern, sagt Kuckelt.
Im Doppelhaushalt 2019/20 hatte der Sächsische Landtag 200 neue Stellen im Justizvollzug bewilligt. Allerdings gibt es trotz neuer Marketingkampagne Probleme, junge Menschen zu finden, die im Gefängnis arbeiten wollen. Zusätzlich gehen innerhalb der kommenden drei Jahre rund 145 Angestellte in den Ruhestand. Nicht eingerechnet sind diejenigen, die frühzeitig aufhören oder den Beruf wechseln. Das Sächsische Justizministerium sieht währenddessen die Versorgung von älteren Gefangenen nicht gefährdet. Ihr bevorzugter Weg sei die Integration im allgemeinen Justizvollzug. Nur bei besonderem Bedarf erfolge eine Verlegung in die Seniorenabteilung in Waldheim. Die Kapazität dort »wird als bis auf Weiteres ausreichend eingeschätzt«.
Dabei steigt die Zahl der Senioren in den Gefängnissen: In den letzten 15 Jahren hat sich ihr Anteil innerhalb der Inhaftierten verdoppelt. Zwar sind die absoluten Zahlen momentan niedrig, allerdings ist durch den demografischen Wandel ein starker Anstieg absehbar. Dank der steigenden Lebenserwartung bleiben Senioren länger mobil, damit verlängert sich auch der Zeitraum, in dem die Menschen kriminell werden können.
Der Kriminologie-Professor Marcel Schöne von der Hochschule der Sächsischen Polizei in Rothenburg/Oberlausitz macht zusätzlich die Lebensumstände der Menschen verantwortlich: »Die demografischen und sozio-ökonomischen Entwicklungen bedeuten, dass immer mehr Menschen in die sogenannte Altersarmut abrutschen.« Armut sei dabei immer relativ zu sehen: Während in Deutschland niemand absolut arm sei, entwickle sich kriminelles Verhalten auch, wenn Bedürfnisse nicht mehr erfüllt werden können. Beispielsweise, wenn mit dem Eintritt in die Rente der gewohnte Lebensstandard nicht mehr gehalten werden kann. Mit Kriminalität versuche man unter Umständen, den gewohnten Lebensstandard zu erhalten. Gerade in den ostdeutschen Bundesländern steige der Druck: Weil wegen der niedrigeren Einkommen zu DDR-Zeiten nun auch die Renten vergleichsweise niedrig seien, die Mieten aber mittlerweile in vielen Ost-Städten steigen, könne sich die Situation hier zuspitzen.
Das sächsische Strafvollzugsgesetz schreibt vor, dass die Resozialisierung der Gefangenen das Ziel des Vollzuges sein soll. Dabei ist dieses Problemfeld nur eins, zwischen Finanzierung, Platzmangel und Personalpflege, auf das sich vorbereitet werden muss. Was also tun, um die Situation in den Gefängnissen zu verbessern?
Marcel Schöne hat eine ungewöhnliche Idee, wie ein Umdenken im Umgang mit älteren Straftätern das Justizsystem entlasten könnte – zumindest in der Seniorenfrage. Der Kriminologe plädiert dafür, über die Einführung eines Altersstrafrechts nachzudenken – ähnlich wie es der Staat mit dem Jugendstrafrecht für junge Täter vorsieht. »Unser Jugendstrafrecht geht davon aus, dass die Akteure aufgrund ihrer körperlichen und geistigen Entwicklung unfähig sind, das Unrecht ihrer Tat einzusehen«, so Schöne. »Und eigentlich müsste zu diesem Jugendstrafrecht ein Altersstrafrecht korrespondieren. Denn auch im Alter verlieren Sie bestimmte Fähigkeiten.«
Mit einem Altersstrafrecht ließe sich vermeiden, dass Senioren etwa wegen wiederholter Bagatell- und altersbedingter Delikte zur vollen Verantwortung gezogen würden. Dies könne Staat und Steuerzahler entlasten. Bisher sei dies aber eine Diskussion, die nur in Fachkreisen geführt werde.
Am Ende ist es auch die Frage nach dem Stellenwert des Justizvollzugs in unserer Gesellschaft. Geht es nur darum, Straftäter wegzusperren, oder möchte man sie auch irgendwann wieder in die Freiheit entlassen? Die Ausrede, die Alten wären zu schnell da gewesen, kann für die Zukunft jedenfalls nicht gelten.