Exzellenz und Radwege

Sebastian Gemkow und Barbara Klepsch (beide CDU) führen das Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus (SMWK) in Personalunion. Gemkow kümmert sich um das Gebiet Wissenschaft, Hochschule und Forschung. Klepsch verantwortet den Geschäftsbereich Kultur und Tourismus. Die parteiübergreifende Zusammenarbeit außerhalb des Ministeriums in der Koalition bewertet Klepsch als »konstruktiv und anständig«. Natürlich gebe es »aufgrund der unterschiedlichen politischen Leitbilder innerhalb der Regierungskoalition in den jeweiligen Politikbereichen auch unterschiedliche Meinungen, wobei wir mögliche Konfliktfelder immer intern geklärt haben.«
Gemkow ist mit Blick auf das SMWK »sehr zufrieden. Diskussionen sind Ausdruck einer lebendigen Demokratie.« Die Ziele des Koalitionsvertrags seien konsequent abgearbeitet worden, heißt es von Gemkow. Das gilt jedoch nicht für einige dort fixierte Meilensteine wie: mehr Frauen in Informatik- und Digitalstudiengängen, Wissenschafts- und Hochschulgremien, Erleichterungen beim Studieren mit Kind und das sachsenweite Semesterticket.

»Die Corona-Pandemie und die Auswirkungen des Ukrainekrieges stellten uns zwar vor besondere Herausforderungen, die es zusätzlich zu bewältigen galt, trotzdem haben wir viel erreicht.«

Als Erfolge im Hochschulbereich nennt Gemkow die Novellierung des Sächsischen Hochschulgesetzes zur Stärkung der Hochschulen (und damit auch zur Bewahrung der 14 bestehenden Institutionen), dass die Zentren für Lehrerbildung mehr Gewicht bekommen haben (etwa in den universitären Strukturen), neue Personalkategorien wie Lektoren und Tandemprofessorinnen eingeführt und Hochschulallianzen ermöglicht wurden. Ende Januar beschloss der Landtag eine Hochschulgesetznovelle für die Weiterentwicklung der Berufsakademie mit den Standorten Bautzen, Breitenbrunn, Dresden, Glauchau, Leipzig sowie Plauen und Riesa zur Dualen Hochschule. Ländliche Regionen erhalten somit zusätzliche Studienangebote.

Der Hochschulentwicklungsplan wurde bis 2032 neu aufgestellt und vom Kabinett verabschiedet. Er beinhaltet die im Koalitionsvertrag vereinbarte Sicherung der Hochschulstandorte mit besonderem Gewicht auf Fachkräftesicherung, Digitalisierung, Transfer und Nachhaltigkeit und einer finanziellen Planungssicherheit über acht Jahre.

Stolz ist man im SMWK darauf, dass die Deutsche Forschungsgemeinschaft und der Wissenschaftsrat fünf neue Clusteranträge sächsischer Universitäten für die Endrunde des derzeit laufenden Exzellenzwettbewerbs nominiert haben: »5 von insgesamt 41 bundesweit! Die TU Dresden kann zudem drei mögliche Folgeanträge für die bereits geförderten Exzellenzcluster vorbereiten.«

Im Rahmen der Verabschiedung des Weißbuchs für die Forschung in öffentlichen Wissenschaftseinrichtungen, das sich mit der Zukunft, dem Ausbau und der Nachhaltigkeit der Forschung in Sachsen beschäftigt, wurde die Landesforschungsförderung finanziell aufgestockt und thematisch ausgeweitet. Mittel sollen verstärkt in wissenschaftsgeleitete Verfahren fließen.

Leuchtturmprojekte für den Wissenschaftsstandort Sachsen sind die Großforschungszentren in Görlitz und Delitzsch, die mit Bundesmitteln gefördert für insgesamt 2,2 Milliarden Euro entstehen sollen. Zudem wurde die Finanzierung der außeruniversitären Forschungseinrichtungen gestärkt. Für Sachsens Forschungs- und Innovationslandschaft wird weiterhin die EU-Förderung über das Programm Horizont Europa immer wichtiger: Das SMWK unterstützt die Akteure in Sachsen dabei finanziell und durch die Serviceeinrichtung Zeuss, die im letzten Jahr als gemeinsame Stelle der Hochschulen dauerhaft gesichert wurde. Außerdem hat es das SMWK während der Legislaturperiode geschafft, sich an vier europäischen Partnerschaften zu Materialwissenschaften, sauberer Energie, personalisierter Medizin und Strahlenschutz zu beteiligen.

Für den Bereich Kultur und Tourismus hält Barbara Klepsch fest, dass die Veröffentlichung des Masterplans Tourismus bevorstehe. Tourismus entwickle sich zu »einem der wichtigsten Wirtschaftsfaktoren« in Sachsen. Als äußerst erfolgreich beschreibt sie den Kulturdialog, der in den letzten Jahren an unterschiedlichen Orten stattgefunden hat, mit den Themen faire Vergütung, Publikums(rück)gewinnung und – vielleicht am wichtigsten –: der Wert der Kultur.

In der Förderrichtlinie Kulturelle Bildung wurde eine sogenannte Standortnachteilpauschale für kreisangehörige Musikschulen aufgenommen, die unter anderem die Fahrkosten der Lehrkräfte erstattet und so dem Fachkräftemangel entgegenwirkt.

Jugendkunstschulen wurden im Jahr 2021 erstmals gefördert – das Förderverfahren für 2023/24 ist in Vorbereitung. Der Fahrplan Industriekultur samt Mittelerhöhung und Stärkung des Landesverbandes Industriekultur wurde umgesetzt. In Großschweidnitz wurde eine Gedenkstätte errichtet, die an die Krankenhausmorde im Nationalsozialismus erinnert. Der Bund (BKM) und das Kulturministerium haben der Stadt Frankenberg Bundesmittel für die Errichtung der Gedenkstätte des Konzentrationslagers Sachsenburg in Aussicht gestellt. Im Doppelhaushalt 2023/24 einigte sich der Landtag auf eine Aufstockung der Kulturraummittel um 6 Millionen Euro pro Jahr. Mehr Mittel wurden auch den Musikschulen zugesagt. Zudem erhält der Landesverband Soziokultur mehr Geld, in dem soziokulturelle Zentren und die Freie Kunstszene überwiegend organisiert sind.

Ziel war es zudem, dass Sachsen europaweit konkurrenzfähig im Bereich des Radtourismus wird. Dafür unterstützt das SMWK touristische Akteure beim Aufbau von Koordinierungsstellen zur Entwicklung und Vermarktung überregionaler Radrouten und naturverträglicher Mountainbikestrecken. Die Sächsische Netzwerkstelle Mountainbike wurde um weitere zwei Jahre verlängert und zwei neue Mountainbike-Trails sind in der Konzeptionsphase: Oberwiesenthal und Sebnitz.