Der Weg an die Macht
Die Parteien zur Stadtratswahl am 9. Juni 2024
658. So viele Leipzigerinnen und Leipziger machen am 9. Juni von ihrem passiven Wahlrecht Gebrauch. Das heißt, sie lassen sich wählen. Und das wiederum bedeutet: Sie haben die Wahl, liebe Leserinnen und Leser – zumindest, wenn Sie schon harten Alkohol trinken dürfen. Wenn Sie wenigstens 16 Jahre alt sind, dürfen Sie am 9. Juni immerhin das EU-Parlament mitwählen.
Für den Stadtrat haben 13 Parteien ihre Listen aufgestellt, zudem treten zwei Einzelkandidaten an. Hinter dem Namen »Garten 24« versteckt sich der durch Funk und Fernsehen überregional bekannte »Schreber-Sheriff« und Vorsitzende der Gartenfreunde Süd-Ost Michael Baumann. Sein Ziel: Kleingärtner (wieder) rein in den Stadtrat, denn Baumann saß schon mal drin: von 1990 bis 1992 für die Deutsche Soziale Union (DSU); als die ihm zu rechts wurde, bis 1994 noch als Parteiloser. Außerdem geht Volker Kreiß in Grünau als Einzelbewerber unter dem Namen »Deine Grundrechte im Fokus« ins Rennen. Kreiß, der 2019 für die Wählervereinigung »Leipziger für Grundeinkommen« antrat, hat es besonders auf die Gruppe der Nichtwählenden abgesehen – bei der letzten Wahl immerhin 40,3 Prozent der Leipzigerinnen und Leipziger.
Ebenfalls nur mit einem Kandidierenden tritt die sozialliberale Volt an, deren deutscher Ableger 2017 aus der Vereinigung Volt Europa hervorging. Mit 19 Kandidierenden haben es die rechtsextremen Freien Sachsen auf den Wahlzettel geschafft. Die Basis, selbsterklärte »basisdemokratische« Partei, die sich 2020 im Umfeld der Coronaproteste gründete und als parteipolitische Verlängerung der Querdenken-Bewegung gilt, tritt mit drei Kandidierenden an.
Die meisten Kandidierenden stellt die Linke mit 110, es folgen Grüne, CDU und SPD mit jeweils 109. Die AfD kandidiert mit 78, die FDP mit 77 Personen. Die PARTEI steht mit 11 Kandidierenden auf dem Wahlzettel, die Freien Wähler, die Piraten und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) mit jeweils 10.
Einspruch gegen die vom Wahlausschuss zugelassenen und am 11. April veröffentlichten Wahlvorschläge konnte bis zum 14. April erhoben werden. Am 27. April werden alle Kandidierenden für die 70 Plätze des Leipziger Stadtrats im Amtsblatt namentlich aufgelistet – eine Woche nach Redaktionsschluss dieser Ausgabe. Wir stellen Ihnen auf den kommenden Seiten die bisherigen Fraktionen im Stadtrat und das neue BSW vor – und orientieren uns dabei am Wahlergebnis von 2019: Linke 21,4 %, Grüne 20,7 %, CDU 17,5 %, AfD 14,9 %, SPD 12,4 %, FDP 4,8 %, PARTEI 3,8 %, WVL 2,5 %, Piraten 1,4 %.